Jekyll2026-07-05T09:58:34+02:00https://petergrassberger.at/Peter Grassberger, Softwareentwickler aus Graz. Code, Energy Communities, Pirates, Open Spaces.2026-07-04T09:00:00+02:002026-07-04T09:00:00+02:00https://petergrassberger.at/blog/ersatzmitglieder-gemeinderat.de<figure class="post-figure"> <img src="/uploads/grazer-rathaus.jpg" alt="Das Grazer Rathaus am Hauptplatz" /> <figcaption>Das Grazer Rathaus, Sitz des Gemeinderates. Foto: Gerald Kainz 2026, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/deed.de" target="_blank" rel="license noopener noreferrer">CC BY-NC-SA 4.0</a></figcaption> </figure> <p>Ist ein Mitglied des Grazer Gemeinderates an einer einzelnen Sitzung verhindert (Termin, Krankheit, Urlaub unter sechs Wochen), gibt es dafür keinen Ersatz. Der Sitz bleibt leer, die Fraktion hat eine Stimme weniger. Das ist keine Ausnahmeregel, sondern der Normalfall: Das Grazer Stadtstatut aus 1967 sieht ein Nachrücken von Ersatzmitgliedern nur bei endgültigem Mandatsverlust oder bei länger dauernder Verhinderung vor: bei Krankheit oder bei einer Beurlaubung von mehr als sechs Wochen. Für die kurzfristige, punktuelle Verhinderung, den mit Abstand häufigsten Fall, <strong>fehlt jede Regelung</strong>.</p> <blockquote> <p>Ist ein Gemeinderatsmitglied durch Krankheit verhindert an den Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen <strong>oder für länger als 6 Wochen beurlaubt</strong>, so ist auf Antrag der Wahlpartei, der das Mitglied angehört, vorübergehend ein Ersatzmann einzuberufen und in der nächsten Gemeinderatssitzung anzugeloben.</p> <p><span class="quote-cite">§ 20 Abs. 6 <a href="https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrStmk&amp;Gesetzesnummer=20000217&amp;Paragraf=20" target="_blank" rel="noopener">Statut der Landeshauptstadt Graz 1967</a></span></p> </blockquote> <p>Das mag man für eine Kleinigkeit halten. Ist es nicht. Im Kern geht es darum, dass eine gewählte Mehrheit auch dann steht, wenn abgestimmt wird: so wie sie am Wahltag gewählt wurde, und nicht so, wie sie sich durch zufällige Terminkollisionen gerade zusammensetzt. Das ist gerade jetzt ein aktuelles Thema, weil sich in Graz eine knappe Mehrheit von KPÖ und Grünen abzeichnet, bei der einzelne Stimmen entscheidend sein können. In der aktuellen Debatte wird das oft so dargestellt, als sei es unvermeidlich, dass eine so knappe Mehrheit wackelt, sobald eine einzelne Person verhindert ist, und als ginge sich eine KPÖ-Grüne Mehrheit deshalb womöglich gar nicht verlässlich aus. Wie stark sich Mehrheiten schon durch einzelne fehlende Personen verschieben können, habe ich vor einiger Zeit mit dem <a href="https://mehrheiten-rechner.at/" target="_blank" rel="noopener">Mehrheiten-Rechner</a> sichtbar gemacht. Dass ein einzelner Terminausfall gleich die Mehrheit kosten kann, ist aber keine Naturgesetzlichkeit, sondern eine Frage der Regelung. Darum allein geht es mir aber nicht: <strong>Das Prinzip gilt unabhängig davon, wer gerade regiert.</strong> Es hilft außerdem gerade kleineren Fraktionen mit wenigen Mandatar:innen: Sie können sich Termine und Sitzungen aufteilen, ohne dafür ihre Stimme im Gemeinderat zu verlieren.</p> <p>Es geht dabei auch um Vereinbarkeit. Wer kleine Kinder betreut oder Angehörige pflegt, ist öfter kurzfristig verhindert, und das trifft nach wie vor überwiegend Frauen. Für längere Auszeiten kennt sogar das Grazer Statut bereits eine Lösung: Man kann das Mandat befristet für Kinderbetreuung oder Pflege ruhen lassen und sich vertreten lassen (§ 20 Abs. 7, drei Monate bis zu einem Jahr). Nur für die kurzfristige, einzelne Verhinderung fehlt genau diese Möglichkeit.</p> <h2 id="der-anstoß">Der Anstoß</h2> <p>Aufmerksam geworden bin ich darauf durch <a href="https://www.computerei.at" target="_blank" rel="noopener">René Kopeinig</a> aus Villach, Gemeinderat für <a href="https://www.verantwortung-erde.org" target="_blank" rel="noopener">Verantwortung Erde</a>, danke dafür! Er hat mir erzählt, dass man das in Villach ganz anders handhabt als in Graz, und das hat mich neugierig gemacht, wie das eigentlich in den restlichen Bundesländern geregelt ist.</p> <h2 id="der-blick-über-die-landesgrenze-zeigt-das-ist-lösbar">Der Blick über die Landesgrenze zeigt: Das ist lösbar</h2> <p>Vorweg, damit das klar ist: Ich bin kein Jurist und kenne die gelebte Praxis in den anderen Bundesländern nicht aus erster Hand. Was jetzt kommt, ist meine Lesart der jeweiligen Gemeindeordnungen und des Grazer Statuts, die ich alle direkt verlinkt habe. Über Korrekturen und Hinweise auf die tatsächliche Praxis freue ich mich.</p> <p>So wie ich die Gesetzestexte lese, ist das Bild ziemlich eindeutig.</p> <p><strong>Fünf Bundesländer kennen ein funktionierendes Ersatzmitgliedersystem</strong> für die einzelne Sitzung:</p> <ul> <li><strong>Kärnten</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrK&amp;Gesetzesnummer=10000276" target="_blank" rel="noopener">Allgemeine Gemeindeordnung</a>, auch das Villacher Stadtrecht): Meldet sich ein Mitglied rechtzeitig ab, wird automatisch das nächste Ersatzmitglied einberufen, in dringenden Fällen sogar telefonisch.</li> <li><strong>Tirol</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrT&amp;Gesetzesnummer=20000101&amp;Paragraf=34" target="_blank" rel="noopener">TGO 2001, § 34 Abs. 3</a>): Der:Die Bürgermeister:in muss bei Meldung einer Verhinderung “unverzüglich” das Ersatzmitglied einberufen, ausdrücklich auch für eine einzelne Sitzung.</li> <li><strong>Vorarlberg</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrVbg&amp;Gesetzesnummer=20000047" target="_blank" rel="noopener">Gemeindegesetz</a>): Noch niederschwelliger: das nächste Ersatzmitglied darf bei unvorhergesehener Verhinderung auch ohne formelle Einberufung an der Sitzung teilnehmen.</li> <li><strong>Salzburg</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&amp;Gesetzesnummer=20001240" target="_blank" rel="noopener">GdO 2019</a>): Jede Fraktion kann ein festes Ersatzmitglied benennen, das bei Verhinderung nachrückt.</li> <li><strong>Burgenland</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrBgld&amp;Gesetzesnummer=20000221&amp;Paragraf=15a" target="_blank" rel="noopener">GemO 2003, § 15a</a>, seit 2016): Das erstgereihte Ersatzmitglied der jeweiligen Partei tritt bei Verhinderung ein.</li> </ul> <p><strong>Vier Bundesländer bzw. Städte kennen dieses System nicht</strong>: Ersatz gibt es nur bei dauerhaftem Mandatsverlust oder sehr langer Abwesenheit:</p> <ul> <li><strong>Graz</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrStmk&amp;Gesetzesnummer=20000217" target="_blank" rel="noopener">Statut 1967</a>): Nachrücken nur bei Ausscheiden oder länger dauernder Verhinderung (Beurlaubung über 6 Wochen), nicht für die einzelne Sitzung.</li> <li><strong>Übrige Steiermark</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrStmk&amp;Gesetzesnummer=20000218&amp;Paragraf=31" target="_blank" rel="noopener">allgemeine Gemeindeordnung 1967, § 31</a>): dasselbe Prinzip, hier erst ab 3 Monaten Freistellung.</li> <li><strong>Niederösterreich</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&amp;Gesetzesnummer=20000105" target="_blank" rel="noopener">NÖ Gemeindeordnung 1973</a>): nur bei endgültigem Ausscheiden (eine vorübergehende Vertretung kennt das Gesetz kurioserweise nur für Bürgermeister:innen, etwa bei Karenz).</li> <li><strong>Wien</strong> (<a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&amp;Gesetzesnummer=20000308" target="_blank" rel="noopener">Stadtverfassung</a>): für Ausschüsse und Kommissionen gibt es Ersatzmitglieder, für das Gemeinderats-Plenum nicht.</li> </ul> <p>Auffällig: Salzburg und Burgenland haben ihre Regelungen erst in den letzten rund zehn Jahren eingeführt. Das zeigt, dass es keine unveränderliche Tradition ist, sondern eine politische Entscheidung, die man treffen oder eben nachholen kann.</p> <h2 id="wie-andere-länder-das-gemacht-haben">Wie andere Länder das gemacht haben</h2> <p>Diese jüngeren Reformen wurden <strong>breit und überparteilich getragen</strong>. Die Salzburger Regelung (§ 27 Gemeindeordnung 2019) wurde über die Parteigrenzen hinweg ausverhandelt, und die <a href="https://www.salzburg.gv.at/00201lpi/16Gesetzgebungsperiode/3Session/107.pdf" target="_blank" rel="noopener">Erläuterungen</a> begründen sie ausdrücklich als <strong>minderheitenfreundlich</strong>: Sie „kommt überwiegend kleinen Fraktionen zu Gute”. Es ist also keine ideologische Frage, sondern eine, bei der Einigkeit möglich ist.</p> <p>Eine bisherige Debatte zu genau diesem Thema <strong>in der Steiermark oder im Grazer Gemeinderat</strong> habe ich hingegen nicht gefunden. Es scheint hier bisher schlicht nicht aufgegriffen worden zu sein.</p> <h2 id="wer-könnte-das-in-graz-ändern">Wer könnte das in Graz ändern?</h2> <p>Das Grazer Statut ist ein <strong>Landesgesetz</strong> des Steiermärkischen Landtags (LGBl. Nr. 130/1967 idgF). Der Grazer Gemeinderat kann es nicht selbst beschließen, sondern nur anregen. Eine Änderung bräuchte:</p> <ol> <li>einen <strong>Beschluss oder Antrag des Grazer Gemeinderates</strong>, der den Landtag um eine entsprechende Novelle ersucht (der in der Praxis übliche Anstoß für Statutsänderungen),</li> <li>eine <strong>Mehrheit im Steiermärkischen Landtag</strong>, da es sich um ein einfaches Landesgesetz handelt (keine Verfassungsbestimmung).</li> </ol> <p>Das Thema ist überparteilich anschlussfähig: Es geht nicht um Ideologie, sondern um eine Verwaltungsvereinfachung, die einige Bundesländer längst umgesetzt haben. Salzburg und Burgenland haben vorgemacht, wie eine zeitgemäße Lösung aussehen kann: ein fix nominiertes Ersatzmitglied pro Fraktion, das bei Bedarf einspringt.</p> <p>Ich ersuche die Grazer Parteien, das anzugehen, am besten überparteilich: mit einem Antrag im Gemeinderat, der den Landtag um die entsprechende Novelle bittet. Es geht dabei nicht nur um faire Mehrheiten. Ein solches Ersatzmitgliedersystem nimmt den Druck aus knappen Abstimmungen, sorgt für ein entspannteres Arbeitsklima und führt wahrscheinlich zu besseren Ergebnissen, wenn niemand mehr zwischen einem wichtigen Termin und der eigenen Stimme im Gemeinderat wählen muss.</p>

Das Grazer Rathaus, Sitz des Gemeinderates. Foto: Gerald Kainz 2026, CC BY-NC-SA 4.0

2015-06-21T13:09:04+02:002018-02-15T11:51:00+01:00https://petergrassberger.at/blog/waehlen-kinderwahlrecht.de<p><strong> Lukas Daniel Klausner und Peter Grassberger haben sich&nbsp;<a href="https://mosaik-online.at/allgemeines-wahlrecht/" target="_blank">in einem vorangegangenen Blogpost</a> mit der Ausweitung des Wahlrechts auf eine derzeit in weiten Teilen davon ausgeschlossene Gruppe (Nichtstaatsbürgerinnen) beschäftigt. Im zweiten Teil befassen sie sich mit einer anderen großen Gruppe, die vom „allgemeinen“ Wahlrecht ausgenommen ist: Kinder und Jugendliche. </strong></p> <!--break--> <p>Ein Text von <a href="http://www.diktyon.eu/">Lukas Daniel Klausner</a> und mir auf Mosaik Blog: <a href="https://mosaik-online.at/waehlen-kein-kinderspiel/">Wählen – (k)ein Kinderspiel?</a></p> <!-- <p>Manche der bereits dargestellten Argumente sind eins zu eins auch hier anwendbar: Auch Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sind von politischen Entscheidungen betroffen, also sollen auch sie mitentscheiden können. Auch die Inklusion in die Gesellschaft wird durch das Wahlrecht gefördert, egal ob man quasi von „außen“ in die Gesellschaft hineinkommt, oder von „innen“ in ihr aufwächst.</p> <p>Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass das Wahlrecht ein fundamentales Grundrecht und kein Privileg ist – dass also die Gründe, warum eine Gruppe oder auch Einzelne dieses Recht nicht haben sollen, besonders schwerwiegend sein müssten. In Österreich wird auch Besachwalterten und/oder Menschen mit geistigen Behinderungen das Wahlrecht nicht entzogen (<a href="http://derstandard.at/1338558752828/EU-Wahlrecht-und-Inklusion-Wahlverbot-fuer-Behinderte" target="_blank">im EU-Vergleich leider die Ausnahme, nicht die Regel</a>), und auch Menschen, die ins Gefängnis müssen, können (nach einem <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Europäischer_Gerichtshof_für_Menschenrechte" target="_blank">EGMR</a>-Urteil) nur noch unter erschwerten Bedingungen (nur nach verpflichtend durchzuführender Einzelfallsprüfung) <a href="http://diepresse.com/home/politik/nrwahl2013/1442622/Nationalratswahl_Mehr-Haeftlinge-durfen-Stimme-abgeben" target="_blank">vom Wahlrecht ausgeschlossen werden</a>.</p> <h2>Kinder an die Macht</h2> <p>Wir schlagen daher vor, dass Kinder und Jugendliche schon vor dem abgeschlossenen 16. Lebensjahr an Wahlen selbstständig teilnehmen können sollen, wenn sie das wollen. („Selbstständig teilnehmen“ soll hier heißen, dass die Kinder/Jugendlichen ohne fremde Hilfe und selbsttätig in der Wahlzelle ihren Wahlzettel ausfüllen) Dabei soll das Wahlalter nicht auf ein willkürliches Alter herabgesetzt werden, sondern ersatzlos gestrichen werden. Kurz zur Erläuterung: Das heißt natürlich in der Praxis nicht, dass Kleinkinder in Scharen zur Wahlurne strömen werden. Alleine schon die physische und kognitive Entwicklung setzt hier gewisse Schranken und Mindesterfordernisse – diese sind aber eben sehr individuell, weswegen aus unserer Sicht eine willkürliche Altersgrenze fehl am Platz ist.</p> <p>Zunächst noch ein paar Worte zu den Vorteilen und positiven Effekten, die wir uns über die oben bereits genannten Punkte hinaus von einem solchen Schritt erwarten:</p> <ul> <li>Kinder und Jugendliche werden sich mehr als Teil der Gesellschaft begreifen; von Anfang an mit Politik aufzuwachsen wirkt aus unserer Sicht gegen Politikverdrossenheit.</li> <li>Die Politikerinnen werden sich zwangsläufig auch nach den Interessen dieser neuen Wählerinnengruppe richten (müssen). Bislang werden die Interessen von Kindern und Jugendlichen nur mittelbar repräsentiert.</li> <li>Schlussendlich würde dies auch zumindest bis zu einem gewissen Grad dem entgegenwirken, dass der Politikschwerpunkt auf ältere Gesellschaftsgruppen verschoben wird. Zukunftsorientierte Politik und Berücksichtigung von Generationengerechtigkeit würden zumindest erleichtert, auch wenn diese Maßnahme alleine dafür natürlich nicht ausreichen wird.</li> <li>Insbesondere ist hier anzumerken: Wenn die Ausübung des Wahlrechts altersunabhängig freigestellt wird, müssen sich die Parteien darum bemühen, junge Menschen dazu zu motivieren, ihr Wahlrecht auszuüben. Dies fördert unserer Erwartung nach, dass der Politikschwerpunkt auf jüngere Gesellschaftsgruppen verschoben wird.</li> <li>Größere und bessere Informationsangebote an junge Menschen und mehr politische Bildung würden notwendigerweise angeboten werden (siehe hierzu auch weiter unten).</li> </ul> <h2>„Da könnt ja jede kommen!“</h2> <p>Die am häufigsten gebrachten Gegenargumente (neben „das war schon immer so“, „das haben wir noch nie so gemacht“ und „da könnt ja jede kommen“) sind einerseits die stärkere Beeinflussbarkeit von Kindern und Jugendlichen und die Notwendigkeit, sie vor der Politik zu „beschützen“. Andererseits wird oft das Wahlalter an Strafmündigkeit und andere rechtliche Altersgrenzen gekoppelt.</p> <p>Zunächst zur Beeinflussbarkeit: Prinzipielle ist jede und jeder auf unterschiedliche Art und Weise unterschiedlich stark beeinflussbar, durch die Gesellschaft, durch Medien, etc. Wenn nun manche argumentieren, dass Kinder oder Jugendlichen nur Partei X wählen, weil sie von ihren Eltern oder von speziell auf sie abgestimmter Werbung zu leicht in diese Richtung gelenkt werden können, so gibt es mehrere Gegenargumente:</p> <ul> <li>Wie soll entschieden werden, wer „zu leicht“ beeinflussbar ist? Wie leicht muss man beeinflussbar sein, um „zu leicht“ beeinflussbar zu sein? Würde das, egal, welche Definition man wählt, nicht andere Gruppen außer junge Menschen auch treffen? Da es legistisch wie demokratiepolitisch aus vielerlei Gründen ausgeschlossen ist, hier im Einzelfall zu prüfen und zu differenzieren, bleibt nur die Möglichkeit, die unterschiedlich starke Beeinflussbarkeit unterschiedlichster Wählendengruppen zu akzeptieren – und demnach ist es unserer Ansicht nach nicht argumentierbar, nur die Altersschranke als einziges willkürliches Kriterium beizubehalten.</li> <li>Jegliche Form der versuchten Beeinflussung knüpft der Einfachheit halber an vorhandene Bedürfnisse an (oder schafft jene, die am leichtesten zu schaffen sind); politische Parteien versuchen immer, Wahlberechtigte zur Wahlentscheidung zu beeinflussen. Gerade das könnte sicherstellen, dass die Interessen unterschiedlichster Gruppen berücksichtigt werden.</li> <li>Außerdem wird gelegentlich vorgebracht, Kinder und Jugendliche würden nicht aus den „richtigen“ Gründen ihre Wahlentscheidung treffen – aber auch Volljährige entscheiden aus den unterschiedlichsten Gründen, wen sie wählen. Diese Wahlmotive sind bei Weitem nicht rein auf inhaltlicher Ebene einzuordnen. Eine Unterscheidung, wer aus den „richtigen“ und wer aus den „falschen“ Gründen eine Wahlentscheidung trifft, ist auch demokratiepolitisch unhaltbar.</li> <li>Selbstverständlich bedarf es, wie auch bei kommerzieller Werbung, entsprechender Einschränkungen und Regulierungsmaßnahmen. (Auch ein generelles Verbot von politischer Werbung, die auf Minderjährige abzielt, wäre hier denkbar.)</li> <li>Altersangemessene Vermittlung politischer Bildung in der Schule zum frühestmöglichen Zeitpunkt sowie ein möglichst umfassendes Angebot an unabhängiger, möglichst objektiver Information (vgl. Abstimmungsbüchli in der Schweiz) sind unumgänglich und werden dieser Beeinflussbarkeit entgegenwirken – und zwar in allen Altersklassen!</li> </ul> <p>Bei anderen rechtlichen Altersgrenzen wiederum geht es prinzipiell darum, Kinder und Jugendliche davor zu bewahren, sich durch ihr Handeln selbst Schaden zuzufügen. Durch die Ausübung des Wahlrechts kann jedoch prinzipiell niemandem ein Nachteil entstehen. Die Argumentation, man müsse die „unschuldigen Kinder“ vor der Bosheit von Politik bewahren, wurde ziemlich wortgleich gegen die Forderung nach dem Frauenwahlrecht eingesetzt. (Zur Beeinflussbarkeit und der Notwendigkeit der Reglementierung von Werbung siehe oben.)</p> <h2>Kinderwahlrecht ≠ Familienwahlrecht</h2> <p>Wichtig ist uns an dieser Stelle noch die klare Abgrenzung von einem ähnlich klingenden, aber in entscheidenden Punkten grundlegend anders gearteten Vorschlag: Manche (christlich-)konservative Gruppen fordern ein, meist „Familienwahlrecht“ genanntes Konzept; ein besserer, weil zutreffenderer Begriff dafür wäre „Elternwahlrecht“. Hierbei üben die Eltern bis zur Erreichung des Wahlalters stellvertretend für ihre Kinder deren Wahlrecht aus. Aus unserer Sicht verletzt dieser Vorschlag auf fundamentaler Ebene die Prinzipien des allgemeinen Wahlrechts. Das Kind hat keine Möglichkeit, zu überprüfen bzw. sicherzustellen, dass die Stimmabgabe im eigenen Sinne erfolgt. Insbesondere problematisch wird es, wenn die (evtl. nur mehr *gerade noch* nicht wahlberechtigten) Kinder anderer politischer Meinung sind als die Eltern. Weiters wird die Persönlichkeit des Wahlrechts aufgehoben; wenngleich in manchen Wahlrechten das Prinzip&nbsp;des <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Proxy_voting" target="_blank">proxy voting</a> in Ausnahmefällen ermöglicht wird, wäre ein Elternwahlrecht eine strukturelle Verletzung dieses Wahlprinzips und des Grundprinzips „one person, one vote“ (und die Missbrauchsmöglichkeiten von <em>proxy voting</em> zeigen schon auf, welche Probleme mit einem Elternwahlrecht erst recht auftreten würden).</p> <p>Die Forderung nach einem Wahlrecht für <strong>alle</strong> klingt zuerst etwas weit her geholt (bislang konnte sich nicht einmal die sonst für gewagte Ideen <a href="http://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1399.html" target="_blank">sehr offene Piratenpartei</a> dazu <a href="http://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5115.html" target="_blank">durchringen</a>, in anderen Parteien ist der Vorschlag unseres Wissens nie Thema gewesen). Auch wir selbst haben zunächst einige Zeit darüber nachdenken müssen, als wir das erste Mal davon hörten, bis wir davon überzeugt waren. Wir hoffen aber, dass es schlüssig erscheint, wenn man die einzelnen Argumente näher betrachtet und in letzter Konsequenz durchdenkt – oder dass wir mit diesem kurzen Abriss zumindest zum Nachdenken angeregt haben.</p> <p>Für weitere, ausführlichere Argumente empfehlen wir den&nbsp;Blogpost <a href="http://www.wider-die-windmuehlen.de/2012/07/ein-wille-eine-stimme-warum-ein-wahlrecht-ohne-altersgrenzen-kontraintuitiv-aber-zwingend-ist/" target="_blank">„Ein Wille, eine Stimme. Warum ein Wahlrecht ohne</a>&nbsp;<a href="http://www.wider-die-windmuehlen.de/2012/07/ein-wille-eine-stimme-warum-ein-wahlrecht-ohne-altersgrenzen-kontraintuitiv-aber-zwingend-ist/" target="_blank">Altersgrenzen kontraintuitiv, aber zwingend ist.“</a> von <a href="http://twitter.com/Arte_Povera" target="_blank">Arte Povera</a> und <a href="http://twitter.com/RhoTep" target="_blank">RhoTep</a>; auch die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderwahlrecht#Pro-Argumente" target="_blank">Pro- und</a>&nbsp;<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderwahlrecht#Pro-Argumente" target="_blank">Kontra-Liste in der deutschsprachigen Wikipedia</a> ist einen Blick&nbsp;wert.</p> <p><strong>Lukas Daniel Klausner ist Mathematik-Dissertant an der Technischen Universität Wien und beschäftigt sich in seiner Freizeit mit Demokratiepolitik, Verwaltungs- und Verfassungsreform sowie Europa- und Außenpolitik, zuletzt bei der <a href="https://www.piratenpartei.at/" target="_blank">Piratenpartei </a>Österreichs.</strong></p> <p><strong>Peter Grassberger studiert Softwareentwicklung-Wirtschaft an der Technischen Universität Graz. Er interessiert sich für den technologischen Wandel und die damit verbundenen Chancen für die Gesellschaft. Zuletzt setzte er sich in der Piratenpartei Österreichs für die Weiterentwicklung der politischen Beteiligung ein.</strong></p> -->

Lukas Daniel Klausner und Peter Grassberger haben sich&nbsp;in einem vorangegangenen Blogpost mit der Ausweitung des Wahlrechts auf eine derzeit in weiten Teilen davon ausgeschlossene Gruppe (Nichtstaatsbürgerinnen) beschäftigt. Im zweiten Teil befassen sie sich mit einer anderen großen Gruppe, die vom „allgemeinen“ Wahlrecht ausgenommen ist: Kinder und Jugendliche.

2015-06-16T19:09:02+02:002015-06-17T00:45:18+02:00https://petergrassberger.at/blog/wie-windows-xp-zur-gefahr-wird.de<p><strong> Anfang April ist ein WebStandard <a href="http://derstandard.at/2000014223975/Windows-XP-noch-auf-zehntausenden-Berliner-Behoerden-PCs">Artikel</a> erschienen über die Nutzung von Windows XP in öffentlichen Dienst: Im österreichischen Parlament und beim Bundesheer sind noch eine – aus „Gründen der militärischen Sicherheit“ geheime – Anzahl an Windows XP Rechnern in Betrieb. Daraufhin habe ich begonnen selbst weiter zu recherchieren und ich habe durchaus noch ein einige XP Rechner gefunden. </strong></p> <!--break--> <p> Warum sollte uns eigentlich interessieren ob Behörden Windows XP verwenden oder nicht? Naja, der Support ist seit April 2014 ausgelaufen, dass bedeutet es gibt keine Updates mehr. Wenn also eine neue (alte) Sicherheitslücke gefunden wird, dann kann sie nicht mehr von einem Update geschlossen werden und der Rechner ist schutzlos Angriffen ausgeliefert. Um so länger man wartet, desto weiter verbreitet sich das Wissen um Sicherheitslücken und Weitere werden entdeckt, somit wird das Betriebssystem mit der Zeit immer unsicherer. </p> <p> Die <a href="https://www.piratenfraktion-berlin.de">Piraten-Fraktion</a> im Berliner Abgeordnetenhaus hat <a href="https://www.piratenfraktion-berlin.de/2015/04/13/umstellung-von-windows-xp-scheitern-mit-anlauf-simon-weiss/">Nachgefragt</a> wie viele Rechner in Berlin noch in Betrieb sind; Die erschütternde Antwort: Es sind noch fast 30.000 Rechner sind nicht umgestellt. </p> <p> „Der Umgang des Landes Berlin mit dem Supportende von Windows XP ist ein Scheitern mit Anlauf. Obwohl das Ablaufen des regulären Supports 2014 bereits seit Jahren bekannt war..“ - <a href="http://simonweiss.cc/">Dr. Simon Weiß</a> </p> <p> Über die Plattform <a href="https://fragdenstaat.at/">FragDenStaat.at</a> habe ich, zuerst alleine und später mit Hilfe von <a href="http://eest9.eu/">Erwin Ernst</a> und <a href="http://ximex.at/">Thomas</a>, an diverse Städte, Gemeinden, Landesregierungen und Bundesbehörden folgende Fragen gestellt: <ul> <li>Wie viele Computer mit dem Betriebssystem Microsoft Windows XP sind aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung der *BehördeXY* noch im Einsatz?</li> <li>Wie viele dieser Computer sind (direkt oder indirekt) mit dem Internet verbunden?</li> <li>Aus welchem Grund sind diese Rechner noch im Betrieb? Bzw. welche Software wird genau benutzt die nur auf Windows XP läuft?</li> <li>Gibt es Pläne auf ein aktuelles Betriebssystem zu wechseln? Bis wann wird dieses Ziel angestrebt?</li> <li>Egal ob Sie schon umgestellt wurde oder nicht, bitte trotzdem auch diese Fragen beantworten: Auf welches Betriebssystem wird bzw. wurde gewechselt? Welche Betriebssysteme sind in welchem Ausmaß bei Ihnen im Einsatz?</li> </ul> </p> <h2>Die Ergebnisse</h2> <table> <tr> <th>Behörde</th> <th>Anzahl XP Rechner</th> <th>Online</th> <th>Warum oder wofür</th> <th>Neues Betriebssystem</th> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-9/#nachricht-880">Gemeinde St.Georgen an der Leys</a></td> <td style="background-color: #77ff77;">0</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/auskunft-windows-xp/#nachricht-845">Stadt Graz</a></td> <td style="background-color: #ff7777;">< 100</td> <td style="background-color: #ff7777;">Ja</td> <td>niedrigster Umstellungspriorität</td> <td>Windows 7, 10</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-7/">Land Burgenland</a>*</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-2/#nachricht-855">Land Kärnten</a></td> <td style="background-color: #77ff77;">0</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>Windows 7, 8.1</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-1/#nachricht-841">Land Niederösterreich</a></td> <td style="background-color: #77ff77;">0</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-4/#nachricht-871">Land Oberösterreich</a></td> <td style="background-color: #77ff77;">0</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>?</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-5/#nachricht-916">Land Salzburg</a></td> <td style="background-color: #77ff77;">0</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>?</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp/">Land Steiermark</a></td> <td style="background-color: #ff7777;">14</td> <td style="background-color: #77ff77;">Nein</td> <td>Laborgeräte, Prüfstände, Klimaanlagen</td> <td>Windows 7</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-6/#nachricht-869">Land Tirol</a></td> <td style="background-color: #ff7777;">9</td> <td style="background-color: #77ff77;">Nein</td> <td>Laborgeräte, Überwachungsanlage</td> <td>Windows 7</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-8/">Land Vorarlberg</a>*</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-3/#nachricht-920">Land Wien</a></td> <td style="background-color: #ff7777;">83 (0,3%)</td> <td style="background-color: #77ff77;">Nein**</td> <td>Steuerungssoftware, Abrechnung, Telefonvermittlung, Labor</td> <td>Windows 7</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-10/#nachricht-907">Bundeskanzleramt</a></td> <td style="background-color: #ff7777;">3,5%</td> <td style="background-color: #77ff77;">Nein</td> <td>Buchscanner, Video- und Audioaufzeichnung</td> <td>Windows 7 seit 2011</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-12/">Bundesministerium für Inneres</a>*</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> <tr> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-13/">Bundesministerium für Finanzen</a>*</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://fragdenstaat.at/anfrage/windows-xp-11/">Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport</a>*</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> <td>-</td> </tr> </table> <p><small> * Antwort Ausständig<br /> ** USB nein, Netzwerk ja, zum Teil einzelne Internetadressen. </small><p> <p> Wie sich herausstellt sind noch einige Windows XP Rechner in Betrieb, jedoch ist es nur eine kleine Anzahl im Vergleich zur der Anzahl der gesamt betriebenen Rechner. Zumindest in 4 von 9 Bundesländern schaut die Situation sehr gut aus, wie der Trend in den Gemeinden, Städten und Bundesbehörden ist lässt sich noch schwer einschätzen. Weitere Antworten sind ab zu warten und weitere Anfragen müssen dafür gestellt werden. Nachdem ich einige dieser Erkenntnisse auf Twitter veröffentlicht hatte, hat der WebStandard über die Ergebnisse einen weiteren Artikel geschrieben: <a href="http://derstandard.at/2000015560270/Eindringliche-Warnung-vor-Zeitbombe-Windows-XP">Eindringliche Warnung vor "Zeitbombe" Windows XP</a>. </p> <p> Abschließend frage ich mich warum diese Behörden nicht schon längst weitgehend auf Free and Open Source Software umgestiegen sind, GNU/Linux als Betriebssystem verwenden und die Software für ihre Spezialanwendungen für diese Plattform programmieren lassen. </p>

Anfang April ist ein WebStandard Artikel erschienen über die Nutzung von Windows XP in öffentlichen Dienst: Im österreichischen Parlament und beim Bundesheer sind noch eine – aus „Gründen der militärischen Sicherheit“ geheime – Anzahl an Windows XP Rechnern in Betrieb. Daraufhin habe ich begonnen selbst weiter zu recherchieren und ich habe durchaus noch ein einige XP Rechner gefunden.

2015-05-07T16:45:24+02:002015-05-07T17:08:50+02:00https://petergrassberger.at/blog/von-foto-zu-video.de<p><strong> Vor einigen Monaten hat mir Wolfgang T. von <a href="https://magiclantern.fm">MagicLantern</a>, einer alternativen Firmware für Conan Spiegelreflexkameras, erzählt. Die Firmware soll neue Funktionalitäten fürs Photographieren zur Verfügung stellen, da ich selbst eine Canon EOS 50D herumliegen hatte, habe ich mir das mal genauer angeschaut. Dabei bin drauf gekommen, dass MagicLantern es auch schafft meiner Kamera das Filmen bei zu bringen! </strong></p> <!--break--> <p> Das aufspielen der Firmware war super einfach und war in einigen Minute erledigt. Auch die ersten Testaufnahmen waren schnell gemacht. Doch ein paar Dinge fehlten noch. Um einen reibungslosen Betrieb zu garantieren wird empfohlen eine schnelle Speicherkarte zu verwenden, deshalb habe ich mir gleich eine 1000X 150MB/s CompactFlash Speicherkarte bestellt. Da die Canon EOS 50D eigentlich nicht fürs Filmen ausgelegt ist hat sie klarerweise kein eingebautes Mikrophon. Und gleich ein Zoom H1 Aufnahmegerät und Blitzschuhadapter für 1/4'' bestellt. Kurz danach ist mir noch ein Problem bei der Datenübertragung aufgefallen. ~25GB mit einem Kartenlesegerät aus circa. 2001 mit 0,85MB/s Übertragungsrate braucht seine Zeit. Aber auch dafür habe ich eine Lösung gefunden. </p> <blockquote class="twitter-tweet" lang="en"><p lang="en" dir="ltr">Data transfer <a href="https://twitter.com/hashtag/bottleneck?src=hash">#bottleneck</a>: ~25GB of Data on a CF Card with 150MB/s, USB 2.0 with 35MB/s, Card Reader with 0.85MB/s =&gt; Time remaining 8h</p>&mdash; Peter Grassberger (@PeterTheOne) <a href="https://twitter.com/PeterTheOne/status/556069934623887360">January 16, 2015</a></blockquote> <blockquote class="twitter-tweet" data-conversation="none" lang="en"><p lang="en" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/PeterTheOne">@PeterTheOne</a> 30€ later: Card Reader ~123MB/s over USB 3.0 =&gt; Time remaining ~3min.</p>&mdash; Peter Grassberger (@PeterTheOne) <a href="https://twitter.com/PeterTheOne/status/556090173193469953">January 16, 2015</a></blockquote> <p> Hier ein paar Videos die ich mit diesem Setup gefilmt habe, zum Teil mit zusätzlichen Aufnahmen von einem OnePlus One Smartphone. </p> <h2>Aktuelle Gefahren im Internet</h2> <div class="videoEmbed ratio16to9" data-video-url="https://www.youtube-nocookie.com/embed/DxyAdjoYqvU"> <div class="playbutton"></div> <img src="/uploads/DxyAdjoYqvU.jpg" alt="video aktuelle gefahren im Internet" /> </div> Eingebunden von <a href="https://www.youtube.com/watch?v=DxyAdjoYqvU">Youtube</a>, zum anschauen aufs Bild klicken. Alternativ auf <a href="https://vimeo.com/126425638">Vimeo</a> und <a href="https://archive.org/details/AktuelleGefahrenImInternetCryptoPartyGraz">Archive.org</a>. <h2>Ankündigung: Globaler Aktionstag gegen TTIP 18. April 2015</h2> <div class="videoEmbed ratio16to9" data-video-url="https://www.youtube-nocookie.com/embed/B2Vft5WXmUY"> <div class="playbutton"></div> <img src="/uploads/B2Vft5WXmUY.jpg" alt="video Ankündigung Globaler Aktionstag gegen TTIP 18. April 2015" /> </div> Eingebunden von <a href="https://www.youtube.com/watch?v=B2Vft5WXmUY">Youtube</a>, zum anschauen aufs Bild klicken. <h2>Mobilitätskarte - #AusDemGemeinderat #Graz Folge 001</h2> <div class="videoEmbed ratio16to9" data-video-url="https://www.youtube-nocookie.com/embed/bEikgzI3CGg"> <div class="playbutton"></div> <img src="/uploads/bEikgzI3CGg.jpg" alt="video aktuelle gefahren im Internet" /> </div> Eingebunden von <a href="https://www.youtube.com/watch?v=bEikgzI3CGg">Youtube</a>, zum anschauen aufs Bild klicken.

Vor einigen Monaten hat mir Wolfgang T. von MagicLantern, einer alternativen Firmware für Conan Spiegelreflexkameras, erzählt. Die Firmware soll neue Funktionalitäten fürs Photographieren zur Verfügung stellen, da ich selbst eine Canon EOS 50D herumliegen hatte, habe ich mir das mal genauer angeschaut. Dabei bin drauf gekommen, dass MagicLantern es auch schafft meiner Kamera das Filmen bei zu bringen!

2015-04-15T14:02:06+02:002018-02-15T11:39:00+01:00https://petergrassberger.at/blog/allgemeines-wahlrecht.de<p><strong> Vielerorts, so auch in Österreich, ist das Wahlrecht an die Staatszugehörigkeit geknüpft. Das ist alles andere als selbstverständlich; im Gegenteil, es ist demokratiepolitisch gefährlich und langfristig unverantwortlich. Die Ausweitung des Wahlrechts auf alle, die ihren Lebensmittelpunkt hier haben, tut dringend not. </strong></p> <!--break--> <p>Ein Text von <a href="http://www.diktyon.eu/">Lukas Daniel Klausner</a> und mir auf Mosaik Blog: <a href="https://mosaik-online.at/allgemeines-wahlrecht/">Allgemeines Wahlrecht?</a></p> <!-- <p>Bei Weitem nicht jeder Mensch darf in Österreich zur Wahl gehen. Während die offizielle Einwohnerinnenzahl Österreichs (<a href="http://www.statistik.at/web_de/statistiken/bevoelkerung/bevoelkerungsstruktur/bevoelkerung_nach_staatsangehoerigkeit_geburtsland/index.htmlhttp://" target="_blank">am 1. Jänner 2014</a>; sämtliche folgenden Daten ebenfalls von diesem Stichtag) 8.507.786 betrug, sind 12,4% davon (genau: 1.066.114) von Vornherein von allen Wahlen auf Landes- und Bundesebene ausgeschlossen: Sie haben nicht die österreichische Staatszugehörigkeit. (Personen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten dürfen allerdings den Gemeinderat und das Europäische Parlament mitwählen.)</p> <p>Diese vom Wahlrecht Ausgeschlossenen sind sehr ungleich auf die Bundesländer verteilt; die westlichen Bundesländer (Salzburg, Tirol, Vorarlberg) haben Nichtösterreicherinnen-Anteile von zwischen 12,4% und 14,3%; in Wien haben sogar 24,2% der Bevölkerung nicht die österreichische Staatszugehörigkeit. In den übrigen fünf Bundesländern liegen die Werte zwischen 6,8% und 9,4%.</p> <h2>Muss das so sein?</h2> <p>Die Knüpfung des Wahlrechts an die Staatszugehörigkeit ist so weit verbreitet, dass sie von vielen gar nicht hinterfragt und für zwingend gegeben hingenommen wird. (Positiv erwähnt sei, dass sich zumindest manche Medien wie Wiener Zeitung, <a href="http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/569712_Wahlrecht-auch-ohne-Staatsbuergerschaft.html" target="_blank">1,</a> <a href="http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/575941_Gleiches-Recht-fuer-alle.html%20" target="_blank">2</a>, <a href="http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/652785_Plaedoyer-fuer-ein-allgemeines-Wahlrecht.html%20" target="_blank">3,</a> <a href="http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/653217_Erweiterung-des-Wahlrechts-ein-Bohren-harter-Bretter.html" target="_blank">4,</a> und Standard <a href="http://derstandard.at/2000002208113/Wenn-das-Wahlrecht-kein-allgemeines-ist" target="_blank">1,</a> <a href="http://derstandard.at/2000002174407/Es-provoziert-das-Gefuehl-ausgeschlossen-zu-sein" target="_blank">2,</a> <a href="http://dastandard.at/2000012405096/Zeig-mir-deinen-Pass-und-ich-sag-dir-ob-du" target="_blank">3,</a> in den letzten Jahren gelegentlich mit diesem Thema befasst haben.) Es ist aber alles andere als selbstverständlich, dass das aktive Wahlrecht an die Staatszugehörigkeit gebunden sein muss. In Neuseeland haben seit 1975 alle <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/New_Zealand_permanent_residency" target="_blank">permanent residents</a> das volle <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/History_of_voting_in_New_Zealand#Abolition_of_the_citizenship_requirement" target="_blank">aktive Wahlrecht</a> (allerdings kein passives, was im Jahr 2002 <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Kelly_Chal" target="_blank">zu einem etwas peinlichen Versehen führte</a>). In Chile erhält man seit 1980 <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Elections_in_Chile#Electorate" target="_blank">nach fünf Jahren</a>, in Uruguay seit 1952 <a href="http://ww2.odu.edu/~dearnest/pdfs/Earnest_APSA_2003.pdf" target="_blank">nach fünfzehn Jahren</a> legalem Aufenthalt das aktive Wahlrecht auf nationaler Ebene. In einigen Gliedstaaten der USA hatten <a href="http://www.migrationpolicy.org/article/immigrant-voting-rights-receive-more-attention" target="_blank">bis ins frühe 20. Jahrhundert</a> Nichtstaatsbürger aktives Wahlrecht auf lokaler, Staats- und sogar Bundesebene; und die Liste der Länder, die zumindest manchen Personen mit fremder Staatszugehörigkeit auf lokaler Ebene das aktive Wahlrecht ermöglichen, ist <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Right_of_foreigners_to_vote" target="_blank">alles andere als kurz</a>.</p> <h2>Wahlrecht im Wandel der Zeit</h2> <p>Auch ein kurzer Blick in die Geschichte des Wahlrechts zeigt rasch, dass die behauptete Allgemeinheit immer Auslegungssache war und dem sich verändernden Zeitgeist anpasste. In Österreich <a href="http://www.demokratiezentrum.org/wissen/timelines/wahlrechtsentwicklung-in-oesterreich-1848-bis-heute.html" target="_blank">verlief die Entwicklung</a> sukzessive vom Kurienwahlrecht im späten 19. Jahrhundert über das allgemeine Männerwahlrecht 1907 zum sogenannten allgemeinen Wahlrecht 1919.</p> <p>Abseits des bereits erwähnten Wahlrechts auf Gemeindeebene für EU-Ausländerinnen gab es in Österreich bislang nur in Wien (wie bereits oben erwähnt, das Bundesland mit dem mit Abstand höchsten Anteil an Menschen ohne österreichische Staatszugehörigkeit) im Jahr 2002 den Versuch, <a href="http://www.demokratiezentrum.org/themen/wien/wien-politik.html" target="_blank">das&nbsp; Wahlrecht zur Bezirksvertretung</a> zu öffnen. Selbst dieser vorsichtige, ja minimale Schritt Richtung Modernität <a href="https://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/0/7/4/CH0006/CMS1108472136136/g218-16-03.pdf" target="_blank">scheiterte jedoch</a> an verfassungsrechtlichen Hindernissen. (Diese könnten zwar prinzipiell durch Verfassungsgesetzgebung auf Bundesebene bereinigt werden, die ÖVP sperrt sich hierbei allerdings.)</p> <p>Wien ist sogar in einer besonders eigentümlichen Lage, da es Bundesland und Gemeinde gleichzeitig ist und der Gemeinderat mit dem Landtag deckungsgleich. EU-Ausländerinnen sollten nun eigentlich aktives Wahlrecht auf Gemeindeebene haben; in Wien haben sie trotzdem nur Wahlrecht auf Bezirksebene, da sie mit dem Wahlrecht auf Gemeindeebene auch gleichzeitig das Wahlrecht auf Landesebene besäßen.</p> <h2>Wahlrecht für alle</h2> <p>Was spricht nun also dafür, diesen Sachverhalt zu ändern? Demokratie heißt im Idealfall, dass eine (meist räumlich bzw. örtlich abgegrenzte) Gruppe von Menschen über sich selbst bestimmt, sei es indirekt oder direkt. Dieses Grundprinzip ist schwerwiegend gebrochen, wenn (wie oben dargelegt) ein <a href="http://www.statistik.at/web_de/statistiken/bevoelkerung/bevoelkerungsstruktur/bevoelkerung_nach_staatsangehoerigkeit_geburtsland/" target="_blank">immer größer werdender Teil</a> unserer Gesellschaft nicht Teil dieser bestimmenden Gruppe ist. (Die sukzessive erschwerten Modalitäten für die Einbürgerung spielen hier mit hinein, um diese soll es an dieser Stelle aber nicht gehen.) Die gewählten Institutionen des Staates verlieren dadurch nach und nach an Legitimation. Demokratisch im engeren Sinne ist es nur dann, wenn von Entscheidungen betroffene Menschen diese mitbestimmen dürfen. Die Abgrenzung der Betroffenen ist nicht immer kontroversenfrei möglich (man denke etwa an die Frage, wer bei Abstimmungen über stadtplanerische oder verkehrsplanerische Entscheidungen Stimmrecht haben soll); in diesem Fall ist die Lage aber (bis auf die willkürlich zu entscheidende Festlegung, ab welcher Aufenthaltsdauer man mitbestimmen können soll) recht klar.</p> <p>Auch aus inklusionspolitischen Erwägungen ist es sinnvoll, das Wahlrecht eher an den Anfang als an das Ende des Inklusionsprozesses zu setzen. Parallelgesellschaften bilden sich dann, wenn Gruppen von Menschen strukturell von der Mitbestimmung und Teilhabe ausgeschlossen werden. Die Möglichkeit zur Mitbestimmung darf nicht als „Belohnung“ (wofür übrigens? fürs Bravsein?) missinterpretiert werden, sondern im Gegenteil als einer der ersten Schritte zur Teilhabe an der Gesamtgesellschaft. (Denkmöglich wären etwa auch gestaffelte Modelle, bei denen man Wahlrecht auf kommunaler Ebene nach kurzer Aufenthaltszeit erhält, auf Landes- und Bundesebene nach jeweils einem oder zwei Jahren mehr.)</p> <p>Der europäische Einigungsprozess und die Globalisierung lassen langsam die Grenzen verschwimmen und verschwinden. Trotzdem halten viele unkritisch am klassischen Staatsbegriff und am Begriff der Staatszugehörigkeit fest, darauf vergessend, dass das eine relativ junge Erfindungen der Neuzeit ist. Wer trotzdem an der Knüpfung fundamentaler Rechte an die Staatszugehörigkeit festhalten will, sollte jedenfalls bessere Argumente bereithalten als ein lapidares <a href="https://www.youtube.com/watch?v=as1eqHYcTDU" target="_blank">„weil das immer so war“</a>.</p> <p>PS: Wir haben im obigen Text bewusst an keiner Stelle Bezug auf das Wahlalter genommen; in einem zweiten Blogpost wollen wir dieses Thema gesondert behandeln. (Spoiler: Wahlrecht für alle! – Für alle? – Ja, für *alle*.)</p> <p><strong>Lukas Daniel Klausner ist Mathematik-Dissertant an der Technischen Universität Wien und beschäftigt sich in seiner Freizeit mit Demokratiepolitik, Verwaltungs- und Verfassungsreform sowie Europa- und Außenpolitik, zuletzt bei der <a href="https://www.piratenpartei.at/" target="_blank">Piratenpartei </a>Österreichs.</strong></p> <p><strong>Peter Grassberger studiert Softwareentwicklung-Wirtschaft an der Technischen Universität Graz. Er interessiert sich für den technologischen Wandel und die damit verbundenen Chancen für die Gesellschaft. Zuletzt setzte er sich in der <a href="https://www.piratenpartei.at/" target="_blank">Piratenpartei </a>Österreichs für die Weiterentwicklung der politischen Beteiligung ein.</strong></p> -->

Vielerorts, so auch in Österreich, ist das Wahlrecht an die Staatszugehörigkeit geknüpft. Das ist alles andere als selbstverständlich; im Gegenteil, es ist demokratiepolitisch gefährlich und langfristig unverantwortlich. Die Ausweitung des Wahlrechts auf alle, die ihren Lebensmittelpunkt hier haben, tut dringend not.

2014-09-10T23:12:59+02:002015-06-15T17:25:00+02:00https://petergrassberger.at/blog/piratenparteien-in-oesterreich.de<p> <strong>Laut <a href="http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Service/parteienverz/start.aspx" >Parteienverzeichnis</a> des Bundesministeriums für Inneres gibt es in Österreich zur Zeit acht Parteien laut <a href="https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20007889">Parteiengesetz 2012</a> die das Wort Pirat im Namen tragen. Da es für Außenstehende aber auch für Piratinnen und Piraten oft verwirrend ist und viele Missverständnisse im Raum stehen möchte ich versuchen einen kleinen Überblick zu geben. Selbst bin ich vor allem in der Piratenpartei Österreichs aktiv und habe deshalb natürlich eine eigene Perspektive. (Dieser Artikel ist noch in arbeit.)</strong> </p> <!--break--> <!--(mehr Wahlantritte einbauen? und Kontext mit Wahlerfolgen in DE?)--> <p> Als Weltweit zweite Piratenpartei nach der schwedischen <a href="">Piratenpartiet</a> hat sich 2006 die <a href="https://www.piratenpartei.at/">Piratenpartei Österreichs</a> gegründet. Im laufe der Jahre gab es ein paar Neugründungen und Abspaltungen aber auch regionale und internationale Zusammenarbeit und Wahlbündnisse. Dabei ist jedoch schwer zu sagen ob eine Organisation eine Piratenpartei ist oder nicht und man kommt schnell auf die Frage was eine Piratenpartei überhaupt ist und was sie ausmacht. Das kann jeder nur für sich selbst entscheiden mit einem Blick auf das Programm, die Aktionen und die handelnden Personen. </p> <p> Die Piratische Studentinnen und Studenten Österreichs sind schon früh (2006 oder 2007?) als Studentenfraktion aus der Piratenpartei Österreichs entsprungen (Quelle?). Bei den ÖH-Wahlen 2007 gelang ein Antritt an drei Universitäten. Mittlerweile ist sie nicht mehr aktiv und wurde de facto von den <a href="http://www.unipiraten.at/">Unipiraten Österreich</a> abgelöst, die selbst bei den ÖH-Wahlen 2013 antrat und ein Bundesvertretungsmandat und ein Mandat an der Universität Wien gewinnen konnte. </p> <p> Die Piraten Partei Tirol war zuerst eine Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs, es kam jedoch zur Abspaltung (oder neu Gründung?) <a href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/746123/Meuterei-in-der-Piratenpartei">[DiePresse.com]</a>. (Gründung Piraten Seekirchen?). Nach(?) der Gemeinderatswahl 2012 in Innsbruck haben sich die <a href="http://www.entern.org/">Inn Piraten</a> von der Piraten Partei Tirol abgespalten(?) (Quelle?). Seit 2012(?) gibt es mit der Piraten Partei Tirol wieder eine Zusammenarbeit die sogar Anfang 2013 formal in der Satzung der Piratenpartei Österreichs <a href="https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/1454.html">platz gefunden hat</a> <a href="http://derstandard.at/1338558718497/Parteien-Bundes--und-Tiroler-Piraten-wieder-vereint">[Standard]</a>. 2013 überließ die Piratenpartei Österreich der Piraten Partei Tirol den Antritt zur Landtagswahl in Tirol und die Piraten Partei Tirol half beim Unterstützungserklärungen sammeln für die Nationalratswahl 2013 und Europawahl 2014 in Tirol. </p> <p> Ende 2012 gab es mit den RealDemokraten Österreichs außerdem noch eine Parteigründung von vier ehemaligen Piratenpartei Österreichs Mitgliedern, darunter auch ein ehemaliges Vorstandsmitglied <a href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1286316/Neue-Partei_ExPiraten-sind-jetzt-Realdemokraten-">[Presse.com]</a>. Sie bezeichnen sich als „eindeutig sozialliberal und bürgerliberal“. Mittlerweile hat sich diese Partei angeblich aufgelöst, sie ist jedenfalls nicht mehr aktiv. </p> <p> Aus Mitgliedern der Landesorganisation Salzburg der Piratenpartei Österreichs gründete sich die Piratenpartei Salzburg parallel zur Landesorganisation und sie trat zu Landtags- und Gemeinderatswahlen 2013 an. Später wurde die Landesorganisation Salzburg im einvernehmen mit der Landesorganisation vom Erweiterten Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs aufgelöst <a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/EBV2014-04-20#Beschluss:_LO_Salzburg_aufl.C3.B6sen">[PPAT]</a>. Die Piratenpartei Österreichs hat Anfang 2014 einen Prozess <a href="https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4913.html">beschlossen</a> wie Landesorganisationen zu Landesparteien werden können um finanziell eigenständiger agieren zu können. Denn dadurch sind sie unabhängig von der Piratenpartei Österreichs haftbar aber trotzdem Teil der Piratenpartei Österreichs. Daraufhin haben sich die Piratenpartei Oberösterreich und die Piratenpartei Steiermark aus den zwei entsprechenden Landesorganisationen gegründet. Diese beiden Landesparteien sind jedoch weiterhin stark in ihre Mutterpartei eingebunden. </p> <p> Zur Vollständigkeit sollte man noch erwähnen, dass es zur Europawahl 2014 ein Wahlbündnis mit den Parteien <a href="http://www.kpoe.at/">Kommunistische Partei Österreichs</a> und <a href="http://www.derwandel.at/">Der Wandel</a> und Unabhängigen, names <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Europa_anders">Europa Anders</a>, gab. Ein Wahlbündnis ist kein kurz- oder langfristiger Zusammenschluss von Parteien sondern ein gemeinsamer Wahlantritt bei dem zusammengearbeitet und ein gemeinsames Ziel verfolgt wird. </p> <p> Wie es in Salzburg weitergeht steht offen, es gibt jedoch in der Piratenpartei Österreichs eine Gruppe von Mitgliedern (<a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Crew:_Piraten_f%C3%BCr_Salzburg">Crew:Piraten für Salzburg</a>) die eine Neugründung der Landesorganisation Salzburg planen. Ein entsprechender Antrag auf neugründung wurde auch auf der Bundesgeneralversammlung 2014-03 <a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-03/Antr%C3%A4ge#i5430:_Neugr.C3.BCndung_der_Landesorganisation_Salzburg">angenommen</a>. Ob die Piratenpartei Österreichs und die Piraten Partei Tirol wieder zu einer Partei verschmelzen steht auch offen. Im Burgenland gibt es zur Zeit keine Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs und auch keine eigene Piratenpartei. </p> <h2><a href="#piratenparteien-in-oesterreich" name="piratenparteien-in-oesterreich">Piratenparteien in Österreich</a></h2> <table> <tr> <th>Name</th> <th>Kurzbezeichnung</th> <th>Hinterlegung</th> <th>Aktuellste Wahl</th> <th>Status</th> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://www.piratenpartei.at/">Piratenpartei Österreichs</a></td> <td>PPÖ, PIRAT, PPAT</td> <td>31.07.2006</td> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalratswahl_in_%C3%96sterreich_2013">Nationalratswahl 2013</a></td> <td>Eigenständige Partei in Österreich</td> </tr> <tr> <td><a href="https://www.facebook.com/pages/PiSt-piratische-studentinnen-und-studenten/158156560879299">Piratische Studentinnen und Studenten Österreichs</a></td> <td>PiSt</td> <td>23.09.2010</td> <td>?</td> <td>Inaktiv</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="http://www.piratenpartei-tirol.at/">Piraten Partei Tirol</a></td> <td>PPT, PIRAT</td> <td>08.02.2012</td> <td>Tirol 2013</td> <td>Eigenständige Partei in Tirol, <a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A715_Piratenpartei_Tirol">Kooperation mit Piratenpartei Österreichs</a></td> </tr> <tr> <td>Piraten Seekirchen</td> <td>?</td> <td>19.04.2012</td> <td>?</td> <td>Inaktiv</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>RealDemokraten Österreichs</td> <td>RDÖ</td> <td>17.08.2012</td> <td>?</td> <td>Aufgelöst?</td> </tr> <tr> <td><a href="http://www.entern.org/">Inn Piraten</a></td> <td>PIRAT</td> <td>28.09.2012</td> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderatswahl_in_Innsbruck_2012">Gemeinderatswahl Innsbruck 2012</a> (als Piraten Partei Tirol)</td> <td>Alexander Ofer ist weiterhin <a href="https://www.innsbruck.gv.at/modules/if_container.cfm?cc=gr&genericpageid=6514">Gemeinderat in Innsbruck</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="http://salzburger-piratenpartei.at/">Salzburger Piratenpartei</a></td> <td>PIRAT</td> <td>28.01.2013</td> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Salzburg_2013">Salzburg 2013</a></td> <td>Eigenständige Partei in Salzburg</td> </tr> <tr> <td><a href="http://oberoesterreich.piratenpartei.at/">Piratenpartei Oberösterreich</a></td> <td>PIRAT</td> <td>15.05.2014</td> <td>Noch kein Antritt als Landespartei Oberösterreich</td> <td><a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#.C2.A7_13._Landesorganisationen_.28LOs.29">Landespartei der Piratenpartei Österreichs</a> in Oberösterreich</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://steiermark.piratenpartei.at/">Piratenpartei Steiermark</a></td> <td>PIRAT</td> <td>28.08.2014</td> <td>Gemeinderatswahl 2012 (als Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs)</td> <td><a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#.C2.A7_13._Landesorganisationen_.28LOs.29">Landespartei der Piratenpartei Österreichs</a> in der Steiermark</td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Europa_anders">Europa anders (Wahlbündnis)</a></td> <td>ANDERS</td> <td>-</td> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_2014">Europawahl 2014</a></td> <td>Aufgelöst</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Wien_anders">Wien anders (Wahlbündnis)</a></td> <td>ANDAS</td> <td>-</td> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtags-_und_Gemeinderatswahl_in_Wien_2015">Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015</a></td> <td>Aufgelöst</td> </tr> </table> <h2><a href="#parteiunabhaengige-piraten-organisationen" name="parteiunabhaengige-piraten-organisationen">Parteiunabhängige Piraten Organisationen</a></h2> <table> <tr> <th>Name</th> <th>Kurzbezeichnung</th> <th>Gründung</th> <th>Status</th> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>Piraten – Fairness, Fnord & freie Skripten</td> <td>PIRATEN</td> <td>?</td> <td>inaktiv</td> </tr> <tr> <td><a href="http://www.unipiraten.at/">Unipiraten Österreich</a></td> <td>PIRAT</td> <td><a href="https://twitter.com/Unipiraten_AT/status/278461371870502913">07.11.2012</a></td> <td>Antritt ÖH-Wahlen 2013</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://www.facebook.com/pages/Pirate-Base-Wien/138572672982491">Pirate Base Wien</a></td> <td>-</td> <td>2013?</td> <td>Betreibt die Pirate Base</td> </tr> <tr> <td><a href="https://twitter.com/VereinP">Verein PIRAT</a></td> <td>VereinP</td> <td>2014</td> <td>?</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://jupis.at/">Junge Pirat*innen Österreichs</a></td> <td>jupis, jupis_at</td> <td>2014</td> <td>aktiv</td> </tr> </table> <h2><a href="#wahlantritte" name="wahlantritte">Wahlantritte</a></h2> <table> <tr> <th>Wahl</th> <th>Partei</th> <th>Stimmen</th> <th>Prozent</th> <th>Kommentar</th> <th>Quelle</th> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalratswahl_in_%C3%96sterreich_2006">Nationalratswahl 2006</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">-</td> <td style="text-align: right;">-</td> <td>Zu wenige Unterstützungserklärungen</td> <td>?</td> </tr> <tr> <td>ÖH-Wahlen 2007</td> <td>Piraten – Fairness, Fnord & freie Skripten</td> <td style="text-align: right;">498</td> <td style="text-align: right;">(1,51%, 3,6%, 4,16%)</td> <td>Antritt Uni Wien, TU Wien, Uni Salzburg</td> <td><a href="http://fm4.orf.at/stories/1603744/">[FM4]</a> <a href="http://web.archive.org/web/20090622195504/http://wiki.piratenpartei.at/Zeitung/2007-01/oehwahl">[Archive.org]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalratswahl_in_%C3%96sterreich_2008">Nationalratswahl 2008</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">-</td> <td style="text-align: right;">-</td> <td>Zu wenige Unterstützungserklärungen</td> <td>?</td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindevertretungs-_und_B%C3%BCrgermeisterwahlen_in_Vorarlberg_2010">Gemeinderatswahl Bregenz 2010</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">186</td> <td style="text-align: right;">1,64%</td> <td>Antritt</td> <td><a href="https://www.vorarlberg.gv.at/pdf/gemeindevertretungs-undbu.pdf">[Vorarlberg]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtags-_und_Gemeinderatswahl_in_Wien_2010">Landtags- und Gemeinderatswahl Wien 2010</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">-</td> <td style="text-align: right;">-</td> <td>Zu wenige Unterstützungserklärungen</td> <td><a href="http://diepresse.com/home/meinung/portraitdestages/694725/print.do">[DiePresse]</a></td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderatswahl_in_Innsbruck_2012">Gemeinderatswahl Innsbruck 2012</a></td> <td>Piraten Partei Tirol (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">1.884</td> <td style="text-align: right;">3,8%</td> <td>Antritt, ein Mandat</td> <td><a href="http://www.innsbruck.gv.at/data.cfm?vpath=redaktion/ma_i/allgemeine_servicedienste/statistik/dokumente38/wahlen2/gemeinderats-buergermeisterwahl-2012-tabellenpdf">[Innsbruck]</a> (pdf)</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderatswahl_in_Graz_2012">Gemeinderatswahl Graz 2012</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">3.086</td> <td style="text-align: right;">2,70%</td> <td>Antritt, ein Mandat</td> <td><a href="http://www.graz.at/w12/gr60101.html">[Graz]</a></td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_K%C3%A4rnten_2013">Kärnten 2013</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">3.199</td> <td style="text-align: right;">0,99%</td> <td>Landesweiter Antritt</td> <td><a href="https://info.ktn.gv.at/ltwahl2013/">[Kärnten]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nieder%C3%B6sterreich_2013">Niederösterreich 2013</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">501</td> <td style="text-align: right;">0,05%</td> <td>Antritt in Gänserndorf (dort 0,89%)</td> <td><a href="http://www.noel.gv.at/externeseiten/wahlen/l20131/l.htm">[NÖ]</a></td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Tirol_2013">Tirol 2013</a></td> <td>Piraten Partei Tirol (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">1.207</td> <td style="text-align: right;">0,38%</td> <td>Antritt in den Bezirken Innsbruck, Innsbruck-Land und Schwaz</td> <td><a href="http://wahlen.tirol.gv.at/landtagswahl_2013/index.html">[Tirol]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Salzburg_2013">Salzburg 2013</a></td> <td>Salzburger Piratenpartei</td> <td style="text-align: right;">3.456</td> <td style="text-align: right;">1,3%</td> <td>Antritt in Salzburg-Stadt, Salzburg-Umgebung und Zell am See</td> <td><a href="http://www.salzburg.gv.at/20003stat/wahlen/ltw/index.htm">[Salzburg]</a></td> </tr> <tr> <td>ÖH-Wahlen 2013</td> <td><a href="http://www.unipiraten.at/">Unipiraten</a> (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">1468</td> <td style="text-align: right;">2.21 %</td> <td>Antritt Uni Wien, Boku, Montanuni, Uni Graz, Uni Linz, Uni Klagenfurt, Ergebnis: ein BV und ein Uni Wien Mandat</td> <td><a href="http://wahlergebnisse.oeh.ac.at/index.php">[ÖH]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalratswahl_in_%C3%96sterreich_2013">Nationalratswahl 2013</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs</td> <td style="text-align: right;">36.265</td> <td style="text-align: right;">0.77%</td> <td>Bundesweiter Antritt</td> <td><a href="http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/nationalrat/2013/End_Gesamt.aspx">[BM.I]</a></td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindevertretungs-_und_B%C3%BCrgermeisterwahlen_in_Salzburg_2014">Gemeinderatswahl Stadt Salzburg 2014</a></td> <td>Salzburger Piratenpartei</td> <td style="text-align: right;">467</td> <td style="text-align: right;">0,9%</td> <td>Antritt</td> <td><a href="https://www.stadt-salzburg.at/internet/politik_verwaltung/stadtpolitik/wahlergebnisse_327252/gemeinderatswahlen_323193/gemeinderats_und_buergermeisterwahl_2014_406343.htm">[StadtSalzburg]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_in_%C3%96sterreich_2014">Europawahl 2014</a></td> <td><a href="http://www.europaanders.at/">Europa Anders</a> (ANDERS)</td> <td style="text-align: right;">60.451</td> <td style="text-align: right;">2,1%</td> <td>Bundesweiter Antritt, Wahlbündnis <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Europa_anders">Europa Anders</a> mit <a href="http://www.kpoe.at/">KPÖ</a>, <a href="http://www.derwandel.at/">Der Wandel</a> und Unabhängigen</td> <td><a href="http://euwahl2014.bmi.gv.at/">[BM.I]</a></td> </tr> <tr> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Vorarlberg_2014">Landtagswahl Vorarlberg 2014</a></td> <td>Piratenpartei Österreichs (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">795</td> <td style="text-align: right;">0,47%</td> <td>Landesweiter Antritt</td> <td><a href="http://www.vorarlberg.at/wahlen/lt.asp?ergebnisse=vorarlberg">[Vorarlberg]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="">Landtagswahl Steiermark 2015</a></td> <td>Piratenpartei Steiermark (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">1.406</td> <td style="text-align: right;">0,22%</td> <td>Nur Wahlkreis 1: Graz und Graz-Umgebung</td> <td><a href="https://egov.stmk.gv.at/wahlen/LT2015/LT2015_60000.html">[Steiermark]</a></td> </tr> <tr> <td><a href="">Landtags- und Gemeinderatswahlen Oberösterreich 2015</a></td> <td>Piratenpartei Oberösterreich (PIRAT)</td> <td style="text-align: right;">~</td> <td style="text-align: right;">~</td> <td>~</td> <td>~</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Landtags-_und_Gemeinderatswahl_in_Wien_2015">Landtags- und Gemeinderatswahl Wien 2015</a></td> <td>Wien anders (ANDAS)</td> <td style="text-align: right;">~</td> <td style="text-align: right;">~</td> <td>~</td> <td>~</td> </tr> </table> <p> Keine Garantie für Vollständigkeit. Es fehlen möglicherweise noch die <a href="http://piratenparteitirol.blogspot.co.at/2013/10/wahlkooperation-zur-ak-wahl-tirol.html">AK-Wahl Antritt Tirol</a>. Ich nehme gerne Hinweise per <a href="/contact/">Mail oder Twitter</a> entgegen. </p> <h2><a href="#piratenpartei-oesterreichs" name="piratenpartei-oesterreichs">Piratenpartei Österreichs</a></h2> <p> Die Piratenpartei Österreichs ist Mitglied der <a href="http://www.pp-international.net/" hreflang="en">Pirate Parties International (PPI)</a> und der <a href="https://europeanpirates.eu/" hreflang="en">European Pirate Party (PPEU)</a>. In Österreich hat sie sechs Landesorganisationen wovon zwei sogenannte Landesparteien mit eigener Rechtsform sind, zusätzlich gibt es eine <a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A715_Piratenpartei_Tirol">Kooperation mit der Piraten Partei Tirol</a>. Die Salzburger Piratenpartei ist unabhängig und es gibt formal keine Kooperation mit ihr. Im Burgenland und in Salzburg gibt es zur Zeit keine Landesorganisationen, beide wurden aufgelöst. In Salzburg ist jedoch eine Neugründung in Aussicht. </p> <p> Mitglieder einer Landesorganisation sind immer auch Mitglieder der Bundespartei, es gibt jedoch landesorganisationslose Mitglieder. Aktuell gibt es etwa 302 Mitglieder. Alle Mitglieder haben direktes Stimmrecht in der Bundespartei auf Bundesgeneralversammlungen oder online im Liquid (basierend auf: <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/LiquidFeedback">LiquidFeedback</a>) und können Listen und Organe wählen, sowie über Satzung und Geschäftsordnungen bestimmen. Der Mitgliedsbeitrag wird von der Bundespartei eingehoben und zu Teilen an die Landesorganisationen ausgeschüttet. Das Bundesprogramm gilt verpflichtend auch für alle Landesorganisationen, sie können jedoch zusätzliche Landesprogramme beschließen diese sind dann als eine Erweiterung des Bundesprogramms zu sehen sind. </p> <h3><a href="#vergleich-zu-anderen-parteien" name="vergleich-zu-anderen-parteien">Vergleich zu anderen Parteien</a></h3> <p> Das <a href="http://www.teamstronach.at/">Team Stronach</a> hat in der Bundespartei nur sechs Mitglieder anstatt in die Bundespartei eine große Mitgliederbasis aufzunehmen <a href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1463302/Team-Stronach_Eine-Partei-die-wie-ein-Konzern-gefuhrt-wird">[DiePresse.com]</a> und vermutlich gibt es in den Landesparteien jeweils nicht viel mehr Mitglieder. Bei den <a href="http://www.gruene.at/">Grünen</a> bestimmt der Bundeskongress unter anderem über die Wahllisten und das Bundesprogramm. Er setzt sich aus Delegierten der Landesorganisationen aber unter anderem auch aus den Mitgliedern des Bundesvorstandes und Abgeordneten zusammen <a href="http://www.gruene.at/partei/organisation/bundespartei">[GRÜNE]</a>. Bei den <a href="https://neos.eu/">NEOS</a> hat der Erweiterte Vorstand gleich viel Stimmrecht wie die gesamte Mitgliederversammlung bei der Kandidatenwahl <a href="https://neos.eu/downloads/">[NEOS]</a>. </p> <h3><a href="#landesorganisationen" name="landesorganisationen">Landesorganisationen</a></h3> <table> <tr> <th>Art</th> <th>Name</th> <th>Mitglieder</th> <th>Gründung</th> <th>Status</th> <th></th> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>Landesorganisation</td> <td>Piratenpartei Kärnten</td> <td>16</td> <td>14.09.2012</td> <td>Antritt Landtagswahl 2013</td> <td></td> </tr> <tr> <td>Landesorganisation</td> <td>Piratenpartei Niederösterreich</td> <td>30</td> <td>?</td> <td>Antritt Landtagswahl 2013</td> <td></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>Landespartei</td> <td>Piratenpartei Oberösterreich</td> <td>42</td> <td>15.05.2014 als LP</td> <td>-</td> <td></td> </tr> <tr> <td>Landespartei</td> <td>Piratenpartei Steiermark</td> <td>52</td> <td>28.08.2014 als LP</td> <td>Antritt Gemeinderatswahl 2012, ein Mandat</td> <td></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>Landesorganisation</td> <td>Piratenpartei Vorarlberg</td> <td>13</td> <td>?</td> <td>Antritt Landtagswahl 2014</td> <td></td> </tr> <tr> <td>Landesorganisation</td> <td>Piratenpartei Wien</td> <td>112</td> <td>?</td> <td>Antritt Landtags- und Gemeinderatswahl 2015</td> <td></td> </tr> </table> Zur Zeit ordnen sich 10 Mitglieder keiner Landesorganisation zu, mehr details unter <a href="https://www.piratenpartei.at/partei/transparenz/">piratenpartei.at/transparenz</a>. <h3><a href="#bundesgeneralversammlungen" name="bundesgeneralversammlungen">Bundesgeneralversammlungen</a></h3> <table> <tr> <th>Jahr</th> <th>Name</th> <th>Hashtag</th> <th>Ort</th> <th>Quelle</th> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2007</td> <td>Erste Generalversammlung</td> <td>-</td> <td>Wien</td> <td><a href="http://web.archive.org/web/20090621220541/http://wiki.piratenpartei.at/Jolly_Roger_01/07_Was_hat_sich_getan">[Archive.org]</a> <a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Erste-Generalversammlung_Einladung.jpg">[PPat]</a></td> </tr> <tr> <td>2008</td> <td>?</td> <td>?</td> <td>?</td> <td>?</td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2009</td> <td>Generalversammlung 2009</td> <td>?</td> <td>Online</td> <td><a href="https://forum1.piratenpartei.at/viewforum.php?f=63&start=25">[PPat]</a></td> </tr> <tr> <td>2010</td> <td>Generalversammlung 2010</td> <td>#gv10</td> <td>Graz</td> <td><a href="https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Vorstandssitzung_2010-01-25">[PPat]</a> <a href="http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=7&t=17468">[PPDE]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2010</td> <td>Generalversammlung 2010-2</td> <td>?</td> <td>?</td> <td></td> </tr> <tr> <td>2011</td> <td>Generalversammlung 2011</td> <td>?</td> <td>Linz</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2011-02/Protokoll">[PPat]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2011</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2011.2</td> <td>?</td> <td>Innsbruck</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV-2011-07/Protokoll">[PPat]</a></td> </tr> <tr> <td>2012</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2012-01</td> <td>?</td> <td>Wien</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2012-01/Protokoll">[PPat]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2012</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2012-2</td> <td>?</td> <td>Graz</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2012-02/Protokoll">[PPat]</a></td> </tr> <tr> <td>2013</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2013-1</td> <td>?</td> <td>Klagenfurt</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2013-01">[PPat]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2013</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2013-2</td> <td>?</td> <td>St. Pölten</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2013-02">[PPat]</a></td> </tr> <tr> <td>2014</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2014-1</td> <td>?</td> <td>Graz</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-01">[PPat]</a></td> </tr> <tr style="background-color: #f0f0f0;"> <td>2014</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2014-2</td> <td>?</td> <td>Wien</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-02">[PPat]</a></td> </tr> <tr> <td>2014</td> <td>Bundesgeneralversammlung 2014-3</td> <td>?</td> <td>Linz</td> <td><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-03">[PPat]</a></td> </tr> </table> <h2><a href="#piraten-partei-tirol" name="piraten-partei-tirol">Piraten Partei Tirol</a></h2> <p> Die Piraten Partei Tirol ist beobachtendes Mitglied der <a href="http://www.pp-international.net/" hreflang="en">Pirate Parties International (PPI)</a>. </p> <h2><a href="#weiterfuehrend" name="weiterfuehrend">Weiterführend</a></h2> <ul> <li><a href="https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_Pirate_Parties#Sub-national_and_regional_pirate_parties" hreflang="en">Liste von Subnationalen und Regionalen Piratenparteien</a></li> <li><a href="http://blog.c3o.org/de/piratenpartei/die-piratenpartei-bekommt-was-sie-verdient/">ZONES OF UNCERTAINTY_: Die Piratenpartei bekommt, was sie verdient</a></li> <li><a href="https://www.piratenpartei.at/partei/transparenz/">Piratenpartei Österreichs: Transparenz</a></li> <li><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Geschichte">Piratenpartei Österreichs Wiki: Bundesvorstand Geschichte</a></li> <li><a href="http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Geschichte">Piratenpartei Österreichs Wiki: Bundesgeschäftsführung Geschichte</a></li> </ul>

Laut Parteienverzeichnis des Bundesministeriums für Inneres gibt es in Österreich zur Zeit acht Parteien laut Parteiengesetz 2012 die das Wort Pirat im Namen tragen. Da es für Außenstehende aber auch für Piratinnen und Piraten oft verwirrend ist und viele Missverständnisse im Raum stehen möchte ich versuchen einen kleinen Überblick zu geben. Selbst bin ich vor allem in der Piratenpartei Österreichs aktiv und habe deshalb natürlich eine eigene Perspektive. (Dieser Artikel ist noch in arbeit.) Als Weltweit zweite Piratenpartei nach der schwedischen Piratenpartiet hat sich 2006 die Piratenpartei Österreichs gegründet. Im laufe der Jahre gab es ein paar Neugründungen und Abspaltungen aber auch regionale und internationale Zusammenarbeit und Wahlbündnisse. Dabei ist jedoch schwer zu sagen ob eine Organisation eine Piratenpartei ist oder nicht und man kommt schnell auf die Frage was eine Piratenpartei überhaupt ist und was sie ausmacht. Das kann jeder nur für sich selbst entscheiden mit einem Blick auf das Programm, die Aktionen und die handelnden Personen.

2014-09-07T02:59:53+02:002014-09-07T03:51:06+02:00https://petergrassberger.at/blog/kardinalplatz-1.de<p> <strong>ist ein besonderer Ort in Klagenfurt, an dem ich viel Zeit mit guten Freunden und coolen Projekten verbracht habe. Für mich hat dort alles mit einem Praktikum bei <a href="http://websafari.co/">websafari</a> angefangen. Zum Glück konnte dieser Raum erhalten bleiben nachdem websafari nach Wien gezogen ist. Das <a href="http://rettungsboot.co.at/">Rettungsboot Coworking</a> füllt den Kardinalplatz 1 jetzt mit neuem Leben.</strong> </p> <!--break--> <p>Ein Ort an dem sich Piraten wohlfühlen.</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_flagge.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari piraten flagge jolly roger"> <p>Mehrmals täglich musste man seinen Arbeitsplatz mit <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Nerf">Nerfguns</a> verteidigen.</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_nerfgun.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari nerfgun" title="&copy; Stefan Grassberger"> <p>Zuerst gab es nur einen Raum, nachdem websafari gewachsen war musste ein Zweiter her. Der zweite Raum war jedoch in kleine Zimmer unterteilt, was natürlich gar nicht zu einer offenen Bürogemeinschaft passt.</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_renovierung.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari renovierung"> <p>Viele Schlüssel machen flexible Arbeitszeiten möglich.</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_schluessel.jpg" style="display: block; max-width: 100%; margin: 0 auto;" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari schlüssel"> <p>Objektoriente Ideen auf einem kleinen Whiteboard.</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_idee.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari whiteboard idee"> <p>Viel Platz für Kreativität auf dem großen Whiteboard.</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_whiteboard.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt whiteboard kreativ "> <p>Nein, ich habe dort nicht als Model gearbeitet. ^^</p> <img src="/uploads/kardinalplatz-1_fotostudio.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari fotostudio"> <p>Für eine Zeit lang war ich im Rettungsboot die Außenstelle für websafari in Klagenfurt.</p> <img src="https://petergrassberger.at/uploads/peter-coding_wide.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt websafari rettungsboot coworking mac coding peter grassberger"> <p>Der Innenhof ist im Sommer super gemütlich.</p> <a href="http://rettungsboot.co.at/"><img src="/uploads/kardinalplatz-1_innenhof.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt rettungsboot coworking innenhof"></a> <p>Das Rettungsboot Coworking hat schöne Holztische mitgebracht.</p> <a href="http://rettungsboot.co.at/"><img src="/uploads/kardinalplatz-1_working.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt rettungsboot coworking arbeiten"></a> <p>Stefan und Andrea kümmern sich um das Rettungsboot.</p> <a href="http://rettungsboot.co.at/"><img src="/uploads/kardinalplatz-1_stefan-andrea.jpg" width="100%" alt="kardinalplatz klagenfurt rettungsboot coworking stefan grassberger andrea kall"></a> <p>Inzwischen wohne ich ja in Graz aber ich besuche das Rettungsboot immer wieder gerne wenn ich in Klagenfurt bin. Leider war ich noch bei keinem <a href="http://opendevmeet.at/">OpenDEVmeet</a> oder <a href="https://www.facebook.com/groups/ChangeTheBox/">Change The Box</a> Treffen aber hoffentlich ist es bald soweit. Seit kurzem befindet sich auch ein endorsement von mir auf der neuen <a href="http://rettungsboot.co.at/">Webseite</a>: „Der Austausch zwischen den Coworkern macht das Rettungsboot zu einem Raum für neue Ideen.“</p> <h2>Bilder Quellen</h2> <ul> <li><a href="https://www.facebook.com/websafari">Facebook: Websafari</a></li> <li><a href="http://rettungsboot.co.at/">Rettungsboot Coworking</a></li> </ul>

ist ein besonderer Ort in Klagenfurt, an dem ich viel Zeit mit guten Freunden und coolen Projekten verbracht habe. Für mich hat dort alles mit einem Praktikum bei websafari angefangen. Zum Glück konnte dieser Raum erhalten bleiben nachdem websafari nach Wien gezogen ist. Das Rettungsboot Coworking füllt den Kardinalplatz 1 jetzt mit neuem Leben.