Piratenparteien In Österreich

Laut Parteienverzeichnis des Bundesministeriums für Inneres gibt es in Österreich zur Zeit acht Parteien laut Parteiengesetz 2012 die das Wort Pirat im Namen tragen. Da es für Außenstehende aber auch für Piratinnen und Piraten oft verwirrend ist und viele Missverständnisse im Raum stehen möchte ich versuchen einen kleinen Überblick zu geben. Selbst bin ich vor allem in der Piratenpartei Österreichs aktiv und habe deshalb natürlich eine eigene Perspektive. (Dieser Artikel ist noch in arbeit.)

Als Weltweit zweite Piratenpartei nach der schwedischen Piratenpartiet hat sich 2006 die Piratenpartei Österreichs gegründet. Im laufe der Jahre gab es ein paar Neugründungen und Abspaltungen aber auch regionale und internationale Zusammenarbeit und Wahlbündnisse. Dabei ist jedoch schwer zu sagen ob eine Organisation eine Piratenpartei ist oder nicht und man kommt schnell auf die Frage was eine Piratenpartei überhaupt ist und was sie ausmacht. Das kann jeder nur für sich selbst entscheiden mit einem Blick auf das Programm, die Aktionen und die handelnden Personen.

Die Piratische Studentinnen und Studenten Österreichs sind schon früh (2006 oder 2007?) als Studentenfraktion aus der Piratenpartei Österreichs entsprungen (Quelle?). Bei den ÖH-Wahlen 2007 gelang ein Antritt an drei Universitäten. Mittlerweile ist sie nicht mehr aktiv und wurde de facto von den Unipiraten Österreich abgelöst, die selbst bei den ÖH-Wahlen 2013 antrat und ein Bundesvertretungsmandat und ein Mandat an der Universität Wien gewinnen konnte.

Die Piraten Partei Tirol war zuerst eine Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs, es kam jedoch zur Abspaltung (oder neu Gründung?) [DiePresse.com]. (Gründung Piraten Seekirchen?). Nach(?) der Gemeinderatswahl 2012 in Innsbruck haben sich die Inn Piraten von der Piraten Partei Tirol abgespalten(?) (Quelle?). Seit 2012(?) gibt es mit der Piraten Partei Tirol wieder eine Zusammenarbeit die sogar Anfang 2013 formal in der Satzung der Piratenpartei Österreichs platz gefunden hat [Standard]. 2013 überließ die Piratenpartei Österreich der Piraten Partei Tirol den Antritt zur Landtagswahl in Tirol und die Piraten Partei Tirol half beim Unterstützungserklärungen sammeln für die Nationalratswahl 2013 und Europawahl 2014 in Tirol.

Ende 2012 gab es mit den RealDemokraten Österreichs außerdem noch eine Parteigründung von vier ehemaligen Piratenpartei Österreichs Mitgliedern, darunter auch ein ehemaliges Vorstandsmitglied [Presse.com]. Sie bezeichnen sich als „eindeutig sozialliberal und bürgerliberal“. Mittlerweile hat sich diese Partei angeblich aufgelöst, sie ist jedenfalls nicht mehr aktiv.

Aus Mitgliedern der Landesorganisation Salzburg der Piratenpartei Österreichs gründete sich die Piratenpartei Salzburg parallel zur Landesorganisation und sie trat zu Landtags- und Gemeinderatswahlen 2013 an. Später wurde die Landesorganisation Salzburg im einvernehmen mit der Landesorganisation vom Erweiterten Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs aufgelöst [PPAT]. Die Piratenpartei Österreichs hat Anfang 2014 einen Prozess beschlossen wie Landesorganisationen zu Landesparteien werden können um finanziell eigenständiger agieren zu können. Denn dadurch sind sie unabhängig von der Piratenpartei Österreichs haftbar aber trotzdem Teil der Piratenpartei Österreichs. Daraufhin haben sich die Piratenpartei Oberösterreich und die Piratenpartei Steiermark aus den zwei entsprechenden Landesorganisationen gegründet. Diese beiden Landesparteien sind jedoch weiterhin stark in ihre Mutterpartei eingebunden.

Zur Vollständigkeit sollte man noch erwähnen, dass es zur Europawahl 2014 ein Wahlbündnis mit den Parteien Kommunistische Partei Österreichs und Der Wandel und Unabhängigen, names Europa Anders, gab. Ein Wahlbündnis ist kein kurz- oder langfristiger Zusammenschluss von Parteien sondern ein gemeinsamer Wahlantritt bei dem zusammengearbeitet und ein gemeinsames Ziel verfolgt wird.

Wie es in Salzburg weitergeht steht offen, es gibt jedoch in der Piratenpartei Österreichs eine Gruppe von Mitgliedern (Crew:Piraten für Salzburg) die eine Neugründung der Landesorganisation Salzburg planen. Ein entsprechender Antrag auf neugründung wurde auch auf der Bundesgeneralversammlung 2014-03 angenommen. Ob die Piratenpartei Österreichs und die Piraten Partei Tirol wieder zu einer Partei verschmelzen steht auch offen. Im Burgenland gibt es zur Zeit keine Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs und auch keine eigene Piratenpartei.

Piratenparteien in Österreich

Parteiunabhängige Piraten Organisationen

Wahlantritte

Keine Garantie für Vollständigkeit. Es fehlen möglicherweise noch die AK-Wahl Antritt Tirol. Ich nehme gerne Hinweise per Mail oder Twitter entgegen.

Piratenpartei Österreichs

Die Piratenpartei Österreichs ist Mitglied der Pirate Parties International (PPI) und der European Pirate Party (PPEU). In Österreich hat sie sechs Landesorganisationen wovon zwei sogenannte Landesparteien mit eigener Rechtsform sind, zusätzlich gibt es eine Kooperation mit der Piraten Partei Tirol. Die Salzburger Piratenpartei ist unabhängig und es gibt formal keine Kooperation mit ihr. Im Burgenland und in Salzburg gibt es zur Zeit keine Landesorganisationen, beide wurden aufgelöst. In Salzburg ist jedoch eine Neugründung in Aussicht.

Mitglieder einer Landesorganisation sind immer auch Mitglieder der Bundespartei, es gibt jedoch landesorganisationslose Mitglieder. Aktuell gibt es etwa 302 Mitglieder. Alle Mitglieder haben direktes Stimmrecht in der Bundespartei auf Bundesgeneralversammlungen oder online im Liquid (basierend auf: LiquidFeedback) und können Listen und Organe wählen, sowie über Satzung und Geschäftsordnungen bestimmen. Der Mitgliedsbeitrag wird von der Bundespartei eingehoben und zu Teilen an die Landesorganisationen ausgeschüttet. Das Bundesprogramm gilt verpflichtend auch für alle Landesorganisationen, sie können jedoch zusätzliche Landesprogramme beschließen diese sind dann als eine Erweiterung des Bundesprogramms zu sehen sind.

Vergleich zu anderen Parteien

Das Team Stronach hat in der Bundespartei nur sechs Mitglieder anstatt in die Bundespartei eine große Mitgliederbasis aufzunehmen [DiePresse.com] und vermutlich gibt es in den Landesparteien jeweils nicht viel mehr Mitglieder. Bei den Grünen bestimmt der Bundeskongress unter anderem über die Wahllisten und das Bundesprogramm. Er setzt sich aus Delegierten der Landesorganisationen aber unter anderem auch aus den Mitgliedern des Bundesvorstandes und Abgeordneten zusammen [GRÜNE]. Bei den NEOS hat der Erweiterte Vorstand gleich viel Stimmrecht wie die gesamte Mitgliederversammlung bei der Kandidatenwahl [NEOS].

Landesorganisationen

Bundesgeneralversammlungen

Piraten Partei Tirol

Die Piraten Partei Tirol ist beobachtendes Mitglied der Pirate Parties International (PPI).

Weiterführend

• Liste von Subnationalen und Regionalen Piratenparteien
• ZONES OF UNCERTAINTY_: Die Piratenpartei bekommt, was sie verdient
• Piratenpartei Österreichs: Transparenz
• Piratenpartei Österreichs Wiki: Bundesvorstand Geschichte
• Piratenpartei Österreichs Wiki: Bundesgeschäftsführung Geschichte