Peter Grassberger

Digital Native, Movie Addict, Web & Game Dev, Pirate.
10.09.2014

Piratenparteien In Österreich

Laut Parteienverzeichnis des Bundesministeriums für Inneres gibt es in Österreich zur Zeit acht Parteien laut Parteiengesetz 2012 die das Wort Pirat im Namen tragen. Da es für Außenstehende aber auch für Piratinnen und Piraten oft verwirrend ist und viele Missverständnisse im Raum stehen möchte ich versuchen einen kleinen Überblick zu geben. Selbst bin ich vor allem in der Piratenpartei Österreichs aktiv und habe deshalb natürlich eine eigene Perspektive. (Dieser Artikel ist noch in arbeit.)

Als Weltweit zweite Piratenpartei nach der schwedischen Piratenpartiet hat sich 2006 die Piratenpartei Österreichs gegründet. Im laufe der Jahre gab es ein paar Neugründungen und Abspaltungen aber auch regionale und internationale Zusammenarbeit und Wahlbündnisse. Dabei ist jedoch schwer zu sagen ob eine Organisation eine Piratenpartei ist oder nicht und man kommt schnell auf die Frage was eine Piratenpartei überhaupt ist und was sie ausmacht. Das kann jeder nur für sich selbst entscheiden mit einem Blick auf das Programm, die Aktionen und die handelnden Personen.

Die Piratische Studentinnen und Studenten Österreichs sind schon früh (2006 oder 2007?) als Studentenfraktion aus der Piratenpartei Österreichs entsprungen (Quelle?). Bei den ÖH-Wahlen 2007 gelang ein Antritt an drei Universitäten. Mittlerweile ist sie nicht mehr aktiv und wurde de facto von den Unipiraten Österreich abgelöst, die selbst bei den ÖH-Wahlen 2013 antrat und ein Bundesvertretungsmandat und ein Mandat an der Universität Wien gewinnen konnte.

Die Piraten Partei Tirol war zuerst eine Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs, es kam jedoch zur Abspaltung (oder neu Gründung?) [DiePresse.com]. (Gründung Piraten Seekirchen?). Nach(?) der Gemeinderatswahl 2012 in Innsbruck haben sich die Inn Piraten von der Piraten Partei Tirol abgespalten(?) (Quelle?). Seit 2012(?) gibt es mit der Piraten Partei Tirol wieder eine Zusammenarbeit die sogar Anfang 2013 formal in der Satzung der Piratenpartei Österreichs platz gefunden hat [Standard]. 2013 überließ die Piratenpartei Österreich der Piraten Partei Tirol den Antritt zur Landtagswahl in Tirol und die Piraten Partei Tirol half beim Unterstützungserklärungen sammeln für die Nationalratswahl 2013 und Europawahl 2014 in Tirol.

Ende 2012 gab es mit den RealDemokraten Österreichs außerdem noch eine Parteigründung von vier ehemaligen Piratenpartei Österreichs Mitgliedern, darunter auch ein ehemaliges Vorstandsmitglied [Presse.com]. Sie bezeichnen sich als „eindeutig sozialliberal und bürgerliberal“. Mittlerweile hat sich diese Partei angeblich aufgelöst, sie ist jedenfalls nicht mehr aktiv.

Aus Mitgliedern der Landesorganisation Salzburg der Piratenpartei Österreichs gründete sich die Piratenpartei Salzburg parallel zur Landesorganisation und sie trat zu Landtags- und Gemeinderatswahlen 2013 an. Später wurde die Landesorganisation Salzburg im einvernehmen mit der Landesorganisation vom Erweiterten Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs aufgelöst [PPAT]. Die Piratenpartei Österreichs hat Anfang 2014 einen Prozess beschlossen wie Landesorganisationen zu Landesparteien werden können um finanziell eigenständiger agieren zu können. Denn dadurch sind sie unabhängig von der Piratenpartei Österreichs haftbar aber trotzdem Teil der Piratenpartei Österreichs. Daraufhin haben sich die Piratenpartei Oberösterreich und die Piratenpartei Steiermark aus den zwei entsprechenden Landesorganisationen gegründet. Diese beiden Landesparteien sind jedoch weiterhin stark in ihre Mutterpartei eingebunden.

Zur Vollständigkeit sollte man noch erwähnen, dass es zur Europawahl 2014 ein Wahlbündnis mit den Parteien Kommunistische Partei Österreichs und Der Wandel und Unabhängigen, names Europa Anders, gab. Ein Wahlbündnis ist kein kurz- oder langfristiger Zusammenschluss von Parteien sondern ein gemeinsamer Wahlantritt bei dem zusammengearbeitet und ein gemeinsames Ziel verfolgt wird.

Wie es in Salzburg weitergeht steht offen, es gibt jedoch in der Piratenpartei Österreichs eine Gruppe von Mitgliedern (Crew:Piraten für Salzburg) die eine Neugründung der Landesorganisation Salzburg planen. Ein entsprechender Antrag auf neugründung wurde auch auf der Bundesgeneralversammlung 2014-03 angenommen. Ob die Piratenpartei Österreichs und die Piraten Partei Tirol wieder zu einer Partei verschmelzen steht auch offen. Im Burgenland gibt es zur Zeit keine Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs und auch keine eigene Piratenpartei.

Piratenparteien in Österreich

Name Kurzbezeichnung Hinterlegung Aktuellste Wahl Status
Piratenpartei Österreichs PPÖ, PIRAT, PPAT 31.07.2006 Nationalratswahl 2013 Eigenständige Partei in Österreich
Piratische Studentinnen und Studenten Österreichs PiSt 23.09.2010 ? Inaktiv
Piraten Partei Tirol PPT, PIRAT 08.02.2012 Tirol 2013 Eigenständige Partei in Tirol, Kooperation mit Piratenpartei Österreichs
Piraten Seekirchen ? 19.04.2012 ? Inaktiv
RealDemokraten Österreichs RDÖ 17.08.2012 ? Aufgelöst?
Inn Piraten PIRAT 28.09.2012 Gemeinderatswahl Innsbruck 2012 (als Piraten Partei Tirol) Alexander Ofer ist weiterhin Gemeinderat in Innsbruck
Salzburger Piratenpartei PIRAT 28.01.2013 Salzburg 2013 Eigenständige Partei in Salzburg
Piratenpartei Oberösterreich PIRAT 15.05.2014 Noch kein Antritt als Landespartei Oberösterreich Landespartei der Piratenpartei Österreichs in Oberösterreich
Piratenpartei Steiermark PIRAT 28.08.2014 Gemeinderatswahl 2012 (als Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs) Landespartei der Piratenpartei Österreichs in der Steiermark
Europa anders (Wahlbündnis) ANDERS - Europawahl 2014 Aufgelöst
Wien anders (Wahlbündnis) ANDAS - Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015 Aufgelöst

Parteiunabhängige Piraten Organisationen

Name Kurzbezeichnung Gründung Status
Piraten – Fairness, Fnord & freie Skripten PIRATEN ? inaktiv
Unipiraten Österreich PIRAT 07.11.2012 Antritt ÖH-Wahlen 2013
Pirate Base Wien - 2013? Betreibt die Pirate Base
Verein PIRAT VereinP 2014 ?
Junge Pirat*innen Österreichs jupis, jupis_at 2014 aktiv

Wahlantritte

Wahl Partei Stimmen Prozent Kommentar Quelle
Nationalratswahl 2006 Piratenpartei Österreichs - - Zu wenige Unterstützungserklärungen ?
ÖH-Wahlen 2007 Piraten – Fairness, Fnord & freie Skripten 498 (1,51%, 3,6%, 4,16%) Antritt Uni Wien, TU Wien, Uni Salzburg [FM4] [Archive.org]
Nationalratswahl 2008 Piratenpartei Österreichs - - Zu wenige Unterstützungserklärungen ?
Gemeinderatswahl Bregenz 2010 Piratenpartei Österreichs 186 1,64% Antritt [Vorarlberg]
Landtags- und Gemeinderatswahl Wien 2010 Piratenpartei Österreichs - - Zu wenige Unterstützungserklärungen [DiePresse]
Gemeinderatswahl Innsbruck 2012 Piraten Partei Tirol (PIRAT) 1.884 3,8% Antritt, ein Mandat [Innsbruck] (pdf)
Gemeinderatswahl Graz 2012 Piratenpartei Österreichs (PIRAT) 3.086 2,70% Antritt, ein Mandat [Graz]
Kärnten 2013 Piratenpartei Österreichs 3.199 0,99% Landesweiter Antritt [Kärnten]
Niederösterreich 2013 Piratenpartei Österreichs 501 0,05% Antritt in Gänserndorf (dort 0,89%) [NÖ]
Tirol 2013 Piraten Partei Tirol (PIRAT) 1.207 0,38% Antritt in den Bezirken Innsbruck, Innsbruck-Land und Schwaz [Tirol]
Salzburg 2013 Salzburger Piratenpartei 3.456 1,3% Antritt in Salzburg-Stadt, Salzburg-Umgebung und Zell am See [Salzburg]
ÖH-Wahlen 2013 Unipiraten (PIRAT) 1468 2.21 % Antritt Uni Wien, Boku, Montanuni, Uni Graz, Uni Linz, Uni Klagenfurt, Ergebnis: ein BV und ein Uni Wien Mandat [ÖH]
Nationalratswahl 2013 Piratenpartei Österreichs 36.265 0.77% Bundesweiter Antritt [BM.I]
Gemeinderatswahl Stadt Salzburg 2014 Salzburger Piratenpartei 467 0,9% Antritt [StadtSalzburg]
Europawahl 2014 Europa Anders (ANDERS) 60.451 2,1% Bundesweiter Antritt, Wahlbündnis Europa Anders mit KPÖ, Der Wandel und Unabhängigen [BM.I]
Landtagswahl Vorarlberg 2014 Piratenpartei Österreichs (PIRAT) 795 0,47% Landesweiter Antritt [Vorarlberg]
Landtagswahl Steiermark 2015 Piratenpartei Steiermark (PIRAT) 1.406 0,22% Nur Wahlkreis 1: Graz und Graz-Umgebung [Steiermark]
Landtags- und Gemeinderatswahlen Oberösterreich 2015 Piratenpartei Oberösterreich (PIRAT) ~ ~ ~ ~
Landtags- und Gemeinderatswahl Wien 2015 Wien anders (ANDAS) ~ ~ ~ ~

Keine Garantie für Vollständigkeit. Es fehlen möglicherweise noch die AK-Wahl Antritt Tirol. Ich nehme gerne Hinweise per Mail oder Twitter entgegen.

Piratenpartei Österreichs

Die Piratenpartei Österreichs ist Mitglied der Pirate Parties International (PPI) und der European Pirate Party (PPEU). In Österreich hat sie sechs Landesorganisationen wovon zwei sogenannte Landesparteien mit eigener Rechtsform sind, zusätzlich gibt es eine Kooperation mit der Piraten Partei Tirol. Die Salzburger Piratenpartei ist unabhängig und es gibt formal keine Kooperation mit ihr. Im Burgenland und in Salzburg gibt es zur Zeit keine Landesorganisationen, beide wurden aufgelöst. In Salzburg ist jedoch eine Neugründung in Aussicht.

Mitglieder einer Landesorganisation sind immer auch Mitglieder der Bundespartei, es gibt jedoch landesorganisationslose Mitglieder. Aktuell gibt es etwa 302 Mitglieder. Alle Mitglieder haben direktes Stimmrecht in der Bundespartei auf Bundesgeneralversammlungen oder online im Liquid (basierend auf: LiquidFeedback) und können Listen und Organe wählen, sowie über Satzung und Geschäftsordnungen bestimmen. Der Mitgliedsbeitrag wird von der Bundespartei eingehoben und zu Teilen an die Landesorganisationen ausgeschüttet. Das Bundesprogramm gilt verpflichtend auch für alle Landesorganisationen, sie können jedoch zusätzliche Landesprogramme beschließen diese sind dann als eine Erweiterung des Bundesprogramms zu sehen sind.

Vergleich zu anderen Parteien

Das Team Stronach hat in der Bundespartei nur sechs Mitglieder anstatt in die Bundespartei eine große Mitgliederbasis aufzunehmen [DiePresse.com] und vermutlich gibt es in den Landesparteien jeweils nicht viel mehr Mitglieder. Bei den Grünen bestimmt der Bundeskongress unter anderem über die Wahllisten und das Bundesprogramm. Er setzt sich aus Delegierten der Landesorganisationen aber unter anderem auch aus den Mitgliedern des Bundesvorstandes und Abgeordneten zusammen [GRÜNE]. Bei den NEOS hat der Erweiterte Vorstand gleich viel Stimmrecht wie die gesamte Mitgliederversammlung bei der Kandidatenwahl [NEOS].

Landesorganisationen

Art Name Mitglieder Gründung Status
Landesorganisation Piratenpartei Kärnten 16 14.09.2012 Antritt Landtagswahl 2013
Landesorganisation Piratenpartei Niederösterreich 30 ? Antritt Landtagswahl 2013
Landespartei Piratenpartei Oberösterreich 42 15.05.2014 als LP -
Landespartei Piratenpartei Steiermark 52 28.08.2014 als LP Antritt Gemeinderatswahl 2012, ein Mandat
Landesorganisation Piratenpartei Vorarlberg 13 ? Antritt Landtagswahl 2014
Landesorganisation Piratenpartei Wien 112 ? Antritt Landtags- und Gemeinderatswahl 2015
Zur Zeit ordnen sich 10 Mitglieder keiner Landesorganisation zu, mehr details unter piratenpartei.at/transparenz.

Bundesgeneralversammlungen

Jahr Name Hashtag Ort Quelle
2007 Erste Generalversammlung - Wien [Archive.org] [PPat]
2008 ? ? ? ?
2009 Generalversammlung 2009 ? Online [PPat]
2010 Generalversammlung 2010 #gv10 Graz [PPat] [PPDE]
2010 Generalversammlung 2010-2 ? ?
2011 Generalversammlung 2011 ? Linz [PPat]
2011 Bundesgeneralversammlung 2011.2 ? Innsbruck [PPat]
2012 Bundesgeneralversammlung 2012-01 ? Wien [PPat]
2012 Bundesgeneralversammlung 2012-2 ? Graz [PPat]
2013 Bundesgeneralversammlung 2013-1 ? Klagenfurt [PPat]
2013 Bundesgeneralversammlung 2013-2 ? St. Pölten [PPat]
2014 Bundesgeneralversammlung 2014-1 ? Graz [PPat]
2014 Bundesgeneralversammlung 2014-2 ? Wien [PPat]
2014 Bundesgeneralversammlung 2014-3 ? Linz [PPat]

Piraten Partei Tirol

Die Piraten Partei Tirol ist beobachtendes Mitglied der Pirate Parties International (PPI).

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